Frage an Norbert Brackmann von Horst H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Fragen.

Ihre erste, persönliche Frage kann ich kurz beantworten. Handball habe ich weder in Hamburg noch im Verein gespielt. Jedoch war mein Bruder Stefan jahrelang erfolgreicher Handballspieler.

Zu Ihrer zweiten Frage möchte ich zunächst anmerken, dass Lobbyismus Teil unserer Demokratie ist, die gerade auf der Vertretung von Interessen beruht. Insofern gehört zu einer verantwortungsvollen Politik auch der vertrauensvolle und konstruktive Austausch mit den jeweils betroffenen Interessen- und Industrievertretern. Sei es im Umweltbereich, im karitativen Bereich oder in der Verkehrspolitik. Verbände und betroffene Gruppen werden seit Jahrzehnten frühzeitig in die Gesetzgebung eingebunden, um einen ausgewogenen Interessenausgleich zu erreichen. Deshalb stehe ich dem Lobbyismus der Auto-industrie genauso unvoreingenommen gegenüber wie dem anderer Verbände und Interessengruppen.

Ich halte im Übrigen den Austausch zwischen Politik und Autoindustrie auch dann für richtig, wenn es um die Auswirkungen bzw. Evaluationen getroffener Regelungen geht - wie aktuell beim sog. Dieselgipfel zum Fahrverbot in Städten. Dieser Gipfel hatte die Aufgabe die Fahrzeug-halter von Dieselfahrzeugen und die Gesundheit der Bürger zu schützen, da 28 Städte über den von der EU vorgegebenen Grenzwerten von Stickstoffoxid-Emissionen (NOx) lagen. Gleichzeitig muss aber auch die Autoindustrie im Blick behalten werden, schließlich ist die Autoindustrie mit ihren Zulieferern ein wichtiger wirtschaftspolitischer Bereich in Deutschland, an dem nicht zuletzt zahlreiche Arbeitsplätze hängen. Deshalb galt es hier gerade die Autoindustrie einzubeziehen.

Lobbyismus im negativen Sinne jedoch, sprich eine enge Verflechtung zwischen Politik und Autoindustrie zum Nachteil der Bürger, kann ich aus den Vorgängen nicht erkennen. Die Politik hat in der Vergangenheit jedoch den Fehler gemacht, sich öffentlich zuerst um die wirtschaftspolitische Sicherheit der Arbeitsplätze in der Autoindustrie zu sorgen und erst dann den Interessen der Verbraucher zuzuwenden. Daraus aber Kumpanei mit der Automobilindustrie abzuleiten, wie es in der öffentlichen Diskussion oftmals so leichtfertig geäußert wird, halte ich für verfehlt.

Mit freundlichen Grüßen
Norbert Brackmann