Frage an Norbert Brackmann von Alfred C. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Czerwinski,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Zunächst möchte ich Sie auf die aktuelle Entwicklung der Renten hinweisen. Die Renten bleiben trotz Krise stabil. Es gibt ab 1.Juli keinerlei Abstriche bei der Rentenhöhe, obwohl 2009 das allgemeine Lohnniveau erstmals seit 50 Jahren aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise leicht zurückging. Mit der Rentengarantie untermauern CDU und CSU, dass sie zu den Seniorinnen und Senioren und zu deren Lebensleistung stehen. Aktuell gibt die Umsetzung der Rentengarantie den gut 20 Millionen Seniorinnen und Senioren eine wichtige materielle Sicherheit und vermeidet unnötige Ängste und Sorgen.

Aufgrund des demographischen Wandels werden die Rentenausgaben nach meiner Einschätzung steigen. Auf immer mehr ältere Menschen kommen weniger junge Menschen, die in die Rentenkasse einzahlen und so über eine Umlage die Rente für die Seniorinnen und Senioren finanzieren. Auch der Bund bezuschusst Jahr für Jahr die Rentenversicherung. Rd. 80 Mrd. € sind es im Entwurf des Bundeshaushalt 2011 und damit sind diese Leistungen mit Abstand der größte Ausgabeposten des Bundeshaushalts. Vor 25 Jahren lag der Anteil an den Bundesausgaben noch bei 13,0%, seitdem hat er sich auf rd. 26,1% verdoppelt.

Renten und Pensionen können so pauschal nicht in einen Topf geworfen werden, da die Beamtenpensionen auf einem anderen System als die Renten beruhen. Zudem hat der Bund mit der Einrichtung einer Versorgungsrücklage und eines Versorgungsfonds Vorsorgemaßnahmen für die Alterssicherung der Pensionäre ergriffen.

Ebenso wurden die Rentenreformmaßnahmen wirkungsgleich auf das beamtenrechtliche Alterssicherungssystem übertragen. Deshalb wird unter anderem auch das Ruhestandsalter schrittweise auf 67 erhöht - genau wie bei den Rentnern. Laut einer Statistik dürften bereits um 2020 40% aller Erwerbstätigen im Alter zwischen 50 und 65 Jahren sein. Die Probleme des demographischen Wandels werden damit zwar nicht gelöst, aber das Verhältnis von Erwerbstätigen zu Senioren wird nicht ganz so gravierend.

Wir müssen eine Erhöhung der Erwerbsbeteiligung vor allem von Älteren anstreben. Aber wir wissen auch, wer sein Leben lang hart arbeitet, der hat auch einen Anspruch auf eine gute Rente. Damit dies auch in Zukunft gewährleitet ist, müssen die Voraussetzungen für eine längere Teilhabe Älterer am Erwerbsleben verbessert werden.

Nicht zuletzt fördert der Staat auch die private Altersvorsorge, die in den Zeiten des demographischen Wandels an Wichtigkeit zunimmt.

Die Ausgabenentwicklung bei Pensionen zeigt angesichts einer alternden Bevölkerung genauso wie beim Rentensystem, dass noch enorme Kosten auf die kommenden Generationen zu kommen werden. Insgesamt ist für mich völlig klar, dass die Beschlüsse zur Reform des Rentensystems wirkungsgleich auf die Pensionen übertragen werden müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Brackmann