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Nina Treu
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Frage von André N. •

Werden Sie sich einsetzen den Mehrkostenvorbehalt im SGB IX peu a peu weiter abzuschaffen?

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Antwort von
DIE LINKE

Lieber Herr N.,

vielen Dank für Ihre Frage. Um es kurz zu machen: Ja. DIE LINKE will Hürden bei der Beantragung von Teilhabeleistungen abbauen. Dabei gestalten wir diese Leistungen für Menschen mit Behinderungen bedarfsdeckend sowie einkommens- und vermögensunabhängig in allen Lebensbereichen nach bundesweit einheitlichen Kriterien und finanziert durch Bundesmittel. Außerdem führen wir ein Teilhabegeld ein. Wir gestalten den personenzentrierten Ansatz als Instrument ohne Kostenvorbehalt aus. Auch sind Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben bedarfsdeckend auf der Grundlage eines bundeseinheitlichen, am Lebenslagenansatz orientierten Bedarfsfeststellungsverfahrens auszurichten. 

Mit freundlichen Grüßen

Nina Treu