Nina Klinkel
(...) Mittelfristig könnte im Zuge der Aktualisierung des VG-Lärmaktionsplanes diese Lärmschutzmaßnahme aufgenommen werden. Der Ortsbürgermeister empfahl, dass Sie eine Eingabe vornehmen. (...)
(...) Das Thema TTIP wird auch in der SPD, die wir als Debattenpartei gestalten, kontrovers diskutiert. Die Parteibasis ist mehrheitlich dem Vorschlag des Vorsitzenden gefolgt, TTIP (und auch CETA) als Chance, die wirtschaftliche Globalisierung politisch zu gestalten zu verstehen. (...)
(...) deutlich sinnvoller für andere Bereiche verwendbar, wie etwa bei der Drogenprävention oder der Gesundheitsfürsorge. Es gibt auch in der SPD Vorschläge, rechtliche Grundlagen für eine staatlich kontrollierte Produktion, für den Verkauf und für den legalen Besitz beschränkter (bundeseinheitlicher) Mengen Cannabis an Erwachsene zu schaffen. Dabei wäre natürlich unbedingt den Anforderungen des Gesundheits-, Verbraucher- und Jugendschutzes in Bezug auf Produktion und Vertrieb Rechnung zu tragen! (...)
