Frage an Nina Brandt von werner s. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Wie werden Sie sich angesichts der Planungen für einen Militärschlag gegen den Iran
verhalten? Welche Maßnahmen wollen Sie ergreifen, um diese Gefahr
abzuwenden?
Sehr geehrter Herr Schuren!
Vielen Dank für Ihre Frage, bitte entschuldigen sie die verspätete Antwort!
Seit dem Irak-Krieg vertritt die US-Regierung, dass der so genannte ,,Schurkenstaat" Iran eines der nächsten Unterwerfungsziele in ihrem ,,New War" ist. Unter dem Begriff ,,New War" hatte US-Präsident Bush - beginnend mit dem Krieg gegen Afghanistan am 7. Oktober 2001 - mehr oder weniger der ganzen Welt einen langanhaltenden Krieg erklärt. Hinter der vorgegebenen Absicht, den ,,internationalen Sumpf des Terrorismus" trocken zu legen, verbergen sich jedoch strategische Ziele. Es geht dabei um eine neue Phase im Kampf um die Neuaufteilung der Welt, um die rücksichtslose Unterordnung der gesamten Welt unter die Profitinteressen der internationalen Übermonopole. Die USA streben dabei die uneingeschränkte Vorherrschaft an und weltweit sollen gemeinsam revolutionäre Bewegungen niedergeschlagen werden.
Vom imperialistischen Wesen her unterscheidet sich die Außenpolitik Schröders und Merkels nicht: Für immer stärker international konkurrierende deutsche Übermonopole immer mehr machtpolitischen Einfluss in der Welt zu gewinnen. Diesem Ziel dient der angestrebte ständige Sitz im UN-Sicherheitsrat, der Umbau und die Umrüstung der Bundeswehr zu einer weltweit einsetzbaren Aggressionsarmee, die ab 2008 im Rahmen der EU auch unabhängig von der NATO und in direkter Konkurrenz zur USA zu weltweiten Aggressionen fähig sein wird.
Eine neue, länderübergreifende Antikriegsbewegung gegen die US-Kriegsdrohungen und gegen eine mögliche Beteiligung der europäischen Regierungen wird von der MLPD auch in ihrem Wahlkampf gefördert. Die MLPD beteiligte sich nach Kräften an örtlichen Aktionen zum diesjährigen Antikriegstag am 1. September. Sie rückt dabei die Propagierung der gesellschaftlichen Alternative des echten Sozialismus und die Vision der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt in den Mittelpunkt. Sie werden eine vereinigte Macht des Friedens sein.
Mit freundlichen Grüßen
Nina Brandt