Frage an Nikolas Löbel von Bernhard R. bezüglich Lobbyismus & Transparenz
Sehr geehrter Herr Löbel!
Neben ihrem Bundestagsmandat sind Sie Mandatsträger im Gemeinderat Mannheim. Um diese Mandate im Sinne der Wählerinnen und Wähler als Volksvertreter auszuüben, erhalten Sie angemessene Aufwandsentschädigungen. Außerdem ist mir aufgefallen, dass Sie neben vielfältigen beruflichen Tätigkeiten zahlreiche weitere Nebentätigkeiten ausüben. Zu diesem Sachverhalt meine Frage: Wie können Sie bei diesen vielfältigen Verpflichtungen ihre politischen Mandate überhaupt gut und gewissenhaft ausüben und wie können sie politische und berufliche Interessen voneinander trennen?
Auf eine zeitnahe Antwort freut sich Bernhard Reinbold aus ihrem Wahlkreis Mannheim
Lieber Herr Reinhold,
herzlichen Dank für Ihre Frage.
Politik ist meine große Leidenschaft. Verantwortung für Staat und Gesellschaft tragen zu dürfen ist Ehre und Verpflichtung zu gleich.
Dennoch ist die Übernahme eines politisches Mandates eine Aufgabe auf Zeit.
Um ganz ehrlich zu sein: als ich in jungen Jahren mein juristisches Staatsexamen nicht bestanden hatte, weil ich zu viel neben dem Studium gearbeitet und mich stark politisch engagiert hatte, habe ich mir selbst geschworen, keinen zweiten entscheidenden Fehler in meinem Leben zu begehen: mich von einem politischen Mandat finanziell abhängig zu machen.
Ich engagiere mich gerne politisch. Ich bin jeden Tag hoch motiviert, etwas für die Menschen in Mannheim und in unserem Land bewegen zu wollen und zu können. Aber ich kann und will meine wirtschaftliche Existenz und damit auch die Zukunft meiner Familie nicht von einem Mandat abhängig machen. Niemand will einen Politiker, der sein ganzes Leben nur in Parteiämtern verbringt. Die Menschen wünschen sich Politiker, die auch ihre eigene Erfahrungen im wahren Leben machen. Deshalb hatte ich bereits vor meiner Wahl in den Deutschen Bundestag angekündigt, weiterhin meinem Beruf als Betriebswirt nachzugehen.
Ja, Sie haben Recht. Ich habe nicht nur eine Doppelbelastung, sondern eine Dreifachbelastung: Bundestagsmandat, Stadtratsmandat und Beruf. Das bedeutet viel Arbeit. Ich arbeite durchschnittlich 50 Stunden pro Woche für die Erfüllung meiner politischen Mandate. Hinzu kommen zwischen 15 bis maximal 20 Stunden pro Woche für meine berufliche Tätigkeit. Das bedeutet in der Regel einen 14-16 Stundentag und gleichfalls viele Termine am Wochenende.
Das kann ich leisten, weil meine Familie mich dabei unterstützt und es akzeptiert, dass ich so viel arbeiten muss, um meinem Verständnis zur Erfüllung meiner persönlichen Ziele gerecht zu werden. Ich möchte nämlich den Bürgern meines Wahlkreises gerecht werden und das in mich gesetzte Vertrauen rechtfertigen und dafür bin ich seit meiner Wahl im Jahr 2017 viel in und viel für Mannheim unterwegs.
Viele Menschen sprechen mich auch darauf an und sagen mir, dass sie das Gefühl haben, ich wäre in einem dauerhaften Wahlkampf, weil ich so viel präsent bin.
Ich bin nicht in einem Dauerwahlkampf. Vielmehr ist das mein Verständnis von Politik. Ich bin nach der Wahl genauso viel da, wie vor der Wahl, denn ich lebe in Mannheim und bin hier zu Hause.
Und ich möchte eben auch mein persönliches Ziel im Blick behalten: mich nicht von der Politik abhängig zu machen.
Dass es mir nicht darum geht, neben den Einkünften aus meinen politischen Mandaten noch mehr Geld zu verdienen können Sie daran erkennen, dass ich keine Einnahmen aus meiner beruflichen Tätigkeit aus den jeweiligen Gesellschaften generiere. Vielmehr geht es mir um den Fortbestand der Firma und damit meiner wirtschaftlichen Existenz für die Zeit nach der Politik.
Ich hoffe Ihnen mit dieser Antwort einen kleinen Einblick in mein Verständnis von der Vereinbarkeit von Politik und Beruf gegeben zu haben.
Herzliche Grüße
Nikolas Löbel