Frage an Nikolas Löbel von Matthias P. bezüglich Bundestag
Sehr geehrter Herr Löbel,
Was wollen Sie ganz konkret unternehmen, damit der nächste Bundestag eine deutlich geringere Anzahl von Abgeordneten haben wird und was damit die Mehrheit für die Verkleinerung doch noch erreicht wird?
Vielen Dank und viele Grüße
M. P.
Sehr geehrter Herr Preis,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich will eine Verkleinerung des Deutschen Bundestages erreichen. Ich will also nicht nur ein weiteres Anwachsen verhindern, sondern eine nachhaltige Verkleinerung des Parlaments.
Dazu setze ich mich für eine maßvolle Reduzierung von Wahlkreisen ein. Und ebenso für eine Begrenzung von Überhangmandaten, wie sie das Bundesverfassungsgericht ja erlaubt hat. Darüber hinaus macht auch eine Obergrenze an Mandaten Sinn. Dabei muss allerdings das Demokratieprinzip gewährleistet bleiben und, anders als teilweise diskutiert wird, das gewonnene Direktmandat stets zum Einzug in den Deutschen Bundestag führen.
Entlang dieser inhaltlichen Linien setze ich mich in allen Gremien, in denen ich im Wort- und übertragenen Sinne etwas zu sagen habe, für eine Wahlrechtsreform noch vor der Bundestagswahl ein.
Herzliche Grüße
Ihr
Nikolas Löbel