Niels Annen

Sehr geehrter Herr Gürtler,

vielen Dank für Ihre Frage. Meine Haltung entnehmen Sie bitte meiner Antwort auf die Frage von Herrn Elffroth vom 02. September 2008.

Mit freundlichen Grüßen

Niels Annen

(...) Die Beschlüsse des letzten des SPD-Bundesparteitages vom Oktober 2007 gelten weiterhin. Unser Grundsatzprogramm bildet die Grundlage für die Formulierung zukünftiger Wahlprogramme. (...)

Sehr geehrter Herr Faldereit,

(...) Wie Sie aber sicherlich wissen, werden lediglich Soldaten in Auslandseinsätze geschickt, die sich freiwillig über die Grundwehrdienstzeit hinaus verpflichtet haben und die damit in zweifacher Hinsicht keine persönliche Gewissensentscheidung geltend gemacht haben, die gegen ihren Einsatz im Ausland sprechen würde. Auch in dieser Hinsicht widerspricht mein Abstimmungsverhalten meiner Entscheidung nicht, selbst statt Wehrdienst Zivildienst zu leisten. (...)

(...) Ich habe mir die Zustimmung zur Verlängerung der Mandate nicht leicht gemacht, sondern habe mir im vergangenen Jahr selbst ein Bild von der Lage in Afghanistan gemacht. Eine Woche lang habe ich in Kabul Gespräche mit afghanischen Politikern, zivilgesellschaftlichen Aktivisten, Menschenrechtlern, aber auch mit Bundeswehrsoldaten und deutschen Polizeiausbildern geführt. (...)

(...) Bei diesem ca. zehnminütigen Interview ging es allgemein um die Streitthemen der Großen Koalition, von denen eins auch die Atomenergie ist. Somit handelte es sich mitnichten ausschließlich um eine "politische Diskussion über die zukünftige Energie-Politik in Deutschland". (...)