Frage von Petra M. • 03.08.2020
Antwort von Niels Annen SPD • 26.11.2020
(...) Ja, ich unterstütze Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten. (...)
(...) Ja, ich unterstütze Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten. (...)
(...) Der Rechtsstaatsmechanismus muss wirksam ausgestaltet sein, damit die Gelder dort landen, wo sie nötig sind und Staaten, die rechtsstaatliche Werte und Prinzipen verletzten, hierfür auch zur Rechenschaft gezogen werden. (...)
(...) Andy Grote hat mit dieser Zusammenkunft einen Fehler begangen. Er hat dies in der Öffentlichkeit selber mehrfach betont und sich dafür entschuldigt. (...)
(...) Leider muss ich weiterhin auf meine Aussage aus dem Sommer verweisen (...)
(...) danke für Ihre Anfrage. Ich war bei dem Zusammentreffen nicht dabei. (...)
(...) Der beschlossene Kohleausstieg ist ein Erfolg für uns, der von harten Verhandlungen mit den Unionsparteien geprägt war. (...)