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Niels Annen
SPD
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Frage von Claudia P. •

Frage an Niels Annen von Claudia P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Annen,

https://anfdeutsch.com/aktuelles/hunko-tuerkei-begeht-kriegsverbrechen-in-rojava-20187

Im Namen der Bundesregierung antwortete Staatsminister Niels Annen (SPD): „Der Bundesregierung sind Berichte über einen türkischen Drohnenangriff am 23. Juni in von der Türkei kontrollierten Gebieten Nordsyriens bekannt. Eigene Erkenntnisse hierzu liegen ihr nicht vor.“

Wie bemüht sich die Bundesregierung eigene Erkenntnisse zum türkischen Drohnenangriff am 23. Juni in von der Türkei kontrollierten Gebieten Nordsyriens zu erlangen?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Precht,

vielen Dank für Ihre Frage.

Leider muss ich weiterhin auf meine Aussage aus dem Sommer verweisen. Aufgrund der Tatsache, dass die Deutsche Botschaft in Damaskus seit Januar 2012 geschlossen ist, sind die Möglichkeiten beschränkt, ein qualifiziertes und aussagekräftiges Lagebild auf der Grundlage eigener Erkenntnisse zu erstellen. Über die Medienberichterstattung hinausgehende eigene Erkenntnisse zu dem Vorfall liegen der Bundesregierung daher auch weiterhin nicht vor.

Ich bedauere sehr, dass ich Ihnen keine weitergehende Informationen mitteilen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Niels Annen

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