Frage von Sabine R. • 24.01.2020
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SPD
• 10.06.2020

(...) Darüber hinaus ist auch die Schlechterstellung betrieblicher Verluste aus Termingeschäften gegenüber sonstigen betrieblichen Verlusten gerechtfertigt. Denn bei Termingeschäften handelt es sich um hochspekulative und damit besonders risikobehaftete Geschäfte (...)

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SPD
• 24.01.2020

(...) Was ich außerdem betonen möchte: eine Patientenverfügung könnte Ihnen persönlich dabei helfen, dass Sie nicht gegen Ihren Willen behandelt werden, wenn Sie krank und nicht mehr entscheidungsfähig sind. Sie können sich dazu auf der Homepage des Justizministeriums informieren: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Patientenverfuegung.pdf?__blob=publicationFile&v=37 (...)

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SPD
• 24.01.2020

(...) Es ist gemeinsames Ziel der Koalitionsfraktionen, dass durch die Berücksichtigung zusätzlicher Verluste bei den Einkünften aus Kapitalvermögen keine neuen steuerlichen Gestaltungsmöglichkeiten eröffnet werden. Daher werden die Regelungen nach Ablauf von zwei Jahren seit ihrem Inkrafttreten evaluiert.“ (...)

Frage von Marc L. • 03.11.2019
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SPD
• 12.11.2019

(...) vielen Dank für Ihre Mail zur Abstimmung über ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen in Deutschland. Sie haben mit Ihrer Forderung Recht, auch meine Partei, die SPD, hat bereits 2007 einen entsprechenden Beschluss für ein Tempolimit gefasst. (...)

Frage von Stefan R. • 06.09.2019
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SPD
• 19.09.2019

(...) Demnach gibt es nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft (vgl. Bundesamt für Strahlenschutz) keinerlei Erkenntnisse darüber, dass die elektromagnetischen Felder von WLAN-Geräten generelle Gesundheitsrisiken bergen. Es gibt darüber hinaus keinen Grund anzunehmen, dass Forschungsergebnisse zu vorhergehenden Mobilfunkstandards nicht auch auf 5G übertragbar sind. (...)

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