Frage an Nicolette Kressl von Rüdiger K. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr König,

gerne erläutere ich Ihnen den Begriff des so genannten „Mittelstandspolitikers“.

Der Mittelstand ist eine elementare Säule der deutschen Volkswirtschaft. Kleine und mittlere Unternehmen stehen für Wachstum, Beschäftigung und Innovation.

Zuerst möchte ich Ihnen kurz darstellen, was man eigentlich als Mittelstand bezeichnet: Für den Begriff „Mittelstand“ gibt es keine gesetzliche oder allgemein gültige Definition. Da jedoch kaum ein Schlagwort in der Wirtschaftspolitik so häufig verwendet wird, ist es besonders wichtig, nach der jeweils zugrundeliegenden Abgrenzung zu fragen.

Meist werden quantitative Merkmale zur Abgrenzung mittelständischer Unternehmen herangezogen. Aber auch qualitative Aspekte spielen in manchen Definitionen eine Rolle. Insbesondere die Einheit von Eigentum und unternehmerischer Verantwortung wird häufiger als charakteristisch angesehen.

In der Praxis wird die Frage der Abgrenzung insbesondere dann relevant, wenn es um Maßnahmen zur Mittelstandsförderung geht. Immer häufiger findet man in Literatur und Praxis auch die Bezeichnung "KMU" (kleine und mittelständische Unternehmen). Diese Bezeichnung ist dem Englischen "SME" (small and medium sized enterprises) nachempfunden. Eine Abgrenzung hierfür ist:

- Kleine Unternehmen: bis 9 Beschäftigte, Jahresumsatz unter 500.000 Euro;

- Mittlere Unternehmen: 10 bis 499 Beschäftigte, 0,5 bis 50 Millionen Euro Jahresumsatz.

Das Institut für Mittelstandsforschung z.B. versteht unter Mittelstand alle Selbständigen in den freien Berufen, Handwerksbetriebe und alle gewerblichen Betriebe, die folgende Kriterien erfüllen: weniger als 500 Beschäftigte und einen Jahresumsatz unter 50 Millionen Euro.

Ziel der Wirtschaftspolitik muss es sein, die Rahmenbedingungen für mittelständische Unternehmen so zu verbessern, dass sie ihr Potenzial voll entfalten und im Wettbewerb bestehen können. Um dem hohen Stellenwert des Mittelstandes politisch gerecht zu werden, hat die SPD- Bundestagsfraktion z.B. das Amt des Mittelstandsbeauftragten geschaffen und Reinhard Schultz zum Mittelstandsbeauftragten gewählt – ein „Mittelstandspolitiker“ also.

Seine Aufgabe als Mittelstandsbeauftragter liegt insbesondere darin, die verschiedenen Politikbereiche wie Wirtschaft, Arbeit und Finanzen aber auch Bildung und Forschung im Hinblick auf die Bedürfnisse des Mittelstandes systematisch zu bündeln und differenziert zu analysieren, um als politisches Vorwarnsystem für den Mittelstand zu wirken, den Einblick der Abgeordnetenkollegen in mittelstandspolitische Fragen zu vertiefen und eine Mittelstandspolitik aus einem Guss möglich zu machen.

Diese wichtigen Fragen können so in intensivem Erfahrungsaustausch mit den Verbänden und Unternehmen des Mittelstandes, Forschungseinrichtungen und Instituten erörtert werden, um gemeinsam Lösungsstrategien zu entwickeln. Dabei spielen Fragen der Mittelstandsfinanzierung, der steuerlichen Kulisse für mittelständische Unternehmen auch im Hinblick auf die geplante Unternehmensteuerreform, die Fragen der Rechtsform, Probleme von Existenzgründerinnen und -gründern, aber auch Fragen der betrieblichen Qualifizierungs- und Beschäftigungspolitik eine große Rolle. Und selbstverständlich geht es darum, den Mittelstand in der aktuellen Wirtschaftskrise zu unterstützen. Die bisher getroffenen Maßnahmen im Rahmen der Konjunkturprogramme sollen gezielt auch die kleinen und mittleren Unternehmen fördern. Einen Überblick erhalten Sie in dem unten angehängten Dokument.

Ich hoffe, Herr König, dass diese Ausführungen zu einem besseren Verständnis des Begriffs „Mittelstandspolitik“ führen konnten. Zu Ihrer Information finden Sie zusätzlich im Anhang ein Info-Papier zu diesem Thema.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Mittelbadische SPD-Bundestagsabgeordnete

Nicolette Kressl