Frage an Nicolette Kressl von Daniel E. bezüglich Finanzen
Hallo.
Sie schreiben zur erneuten Diätenerhöhung: "Es wurde von Anfang an eine Anhebung in zwei Stufen geplant. So sollte zum 1.Januar 2008 die Abgeordnetenentschädigung um 330 Euro auf 7339 Euro angehoben werden. Der zweite Schritt wird eine Erhöhung zum 1.Januar 2009 sein. Dann werden die Diäten um weitere 329 Euro auf 7668 Euro angehoben. Das entspricht dann dem Stand von R6 im Jahre 2007."
Das ist korrekt, aber eine plumpe Täuschung der Leser (ich gehe einfach davon aus, daß Unwissenheit Ihrerseits nicht der Grund sein kann). Denn diese Erhöhung steht hier nicht zur Debatte. Die zur Zeit diskutierte Erhöhung kommt hier oben drauf, obwohl bei der von Ihnen genannten beschlossenen zweistufigen Erhöhung eine weitere Erhöhung vor 2010 ausgeschlossen wurde.
Die von Ihnen genannte zweistufige Erhöhung hat einen Rahmen von 9,4% und mit der jetzt diskutierten weiteren Erhöhung sprechen wir von insgesamt 16,4% auf 8159 Euro. Und das, wo wir normale Arbeitnehmer Reallohnverlust hinnehmen müssen. Wenn es sich bei den Diäten um eine Entschädigung handelt, erklären Sie bitte mir und den Wählern, warum Sie 16,4% mehr Geld brauchen als bisher, um schadfrei zu sein, und wir Arbeitnehmer ohne Lohnerhöhungen klarkommen sollen und sogar mit diesem Einkommen eine immer weiter steigende Steuerlast stemmen müssen (steigende Preise und Energiekosten steigern natürlich auch die Steuerlast, die auf diesen Produkten liegt), während die Regierung Steuerentlastungen kategorisch ablehnt.
Quelle meiner Rechnungen und Informationen:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,551817,00.html
Freundliche Grüße.
Daniel Eckl
Sehr geehrter Herr Eckl,
wie Sie sicherlich den Nachrichten entnommen haben, wurde am 20. Mai beschlossen, die Abgeordnetendiäten nicht zu erhöhen.
Somit erübrigen sich die Fragen zu einer erneuten Anpassung der Abgeordnetenentschädigung.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre mittelbadische SPD-Bundestagsabgeordnete
Nicolette Kressl
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