Was unternehmen Sie als Abgeordnete im Deutschen Bundestag ganz konkret, das die Förderanträge BEG EM zeitnah bearbeitet und die Zuschüsse zügig ausbezahlt werden?
Sehr geehrte Frau Abgeordnete Nicole Westig,
wer beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Zuschüsse für Einzelmaßnahmen in der Sanierung (BEG EM) beantragt, muss lange auf den Zuwendungsbescheid warten, Nach Einreichung des Verwendungsnachweises dauert es dann nochmal längere Zeit bis es zur tatsächlichen Auszahlung kommt. Und das obwohl bereits die Antragstellung und die Übersendung des Verwendungsnachweises digital erfolgt. Was unternehmen Sie denn ganz konkret, das es hier zu einer (deutlichen) Beschleunigung kommen kann? Eine zügige Antragsbearbeitung und vor allem eine schnelle Auszahlung der Zuschüsse ist für viele Bürger_innen von erheblicher finanzieller Bedeutung. Verfügt die BAFA überhaupt über genügend (personelle-) Ressourcen, das eine zügige Bescheidung der Anträge und eine schnelle Auszahlung der Zuschüsse gewährleistet ist? Sehen Sie denn da keinen (dringlichen) Handlungsbedarf? Vielen Dank für eine Antwort im Voraus!
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Das BAFA hatte es aufgrund der Änderung der Förderbedingungen für Einzelmaßnahmen in der Sanierung (BEG EM) in der ersten Jahreshälfte mit einem hohen Antragsvolumen zu tun. Dadurch kann es zu verlängerten Bearbeitungszeiten. Das Antragsvolumen hat sich zwischenzeitlich stabilisiert. Um die zügige Bearbeitung der Anträge weiter zu beschleunigen, hat das BAFA umfangreiche Maßnahmen ergriffen. So werden die Prozesse fortlaufend optimiert, unter anderem Mittel der Digitalisierung genutzt und mehr Personal eingesetzt. Auch aktuell sind mehrerer Stellen beim BAFA ausgeschrieben. Wir Freien Demokraten wollen die Verwaltungsprozesse allgemein beschleunigen und digitaler machen. Auch gegenüber dem BAFA und Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz werden wir uns dafür weiter einsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Nicole Westig MdB
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