Frage an Nicole Maisch von Dagmar F. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Fuchs,

vielen Dank für Ihre E-Mail.

Die schreckliche Behandlung von Tieren, nicht nur jenseits der europäischen Union hat uns dazu veranlasst für verbindlicheres Tierschutzrecht einzutreten. So setzen wir uns als GRÜNE neben der Verankerung des Tierschutzes im Grundgesetz auch für die Forderung den Tierschutz auf europäischer Ebene zu etablieren ein. Gerade über die Europäische Union besteht die Möglichkeit Tierschutzbelange in Abkommen mit Drittstaaten festzusetzen. Verbunden mit der Forderung von bilateralen Regelungen zwischen EU und Drittländern ist auch die Forderung Tierschutzbelange z.B. in den WTO-Verhandlungen und anderen globalen Abkommen stärker zu berücksichtigen als dies bisher der Fall ist. Auch für den Erhalt der biologischen Vielfalt ist eine Ausweitung des Tierschutzes im globalen Maßstab unverzichtbar. Hier fällt dem Regenwald gerade wegen seines Artenreichtums und nicht nur unter dem Aspekt des Klimaschutzes besondere Bedeutung zu.
In der Frage nach der Abholzung des Regenwaldes zu Gunsten von Energiepflanzen ist die Politik und in diesem Fall gerade die Bundesregierung gefordert, starke Leitplanken einzuziehen, die dafür sorgen, dass die energetische Nutzung der Biomasse gleichzeitig eine positive Klimabilanz aufweist und weder das Hungerproblem verschärft noch zu Lasten der biologischen Vielfalt geht.

Die Schaffung eines Zertifizierungssystems, das verbindliche ökologische und soziale Standards für den Anbau von Energiepflanzen und die Produktion von Agrotreibstoffen festlegt, ist notwendig, reicht aber nicht aus, um auch die Ausweicheffekte zu erfassen. Die internationale Gemeinschaft kommt nicht darum herum, die gesamte Politik von Ländern, die Energiepflanzen oder Agrotreibstoffe exportieren wollen, unter die Lupe zu nehmen und auf ihre Nachhaltigkeit zu bewerten.

Zur Etablierung eines sinnvollen Umgangs mit "Biosprit" müssen Nachhaltigkeits- und Menschenrechtskriterien für Energiepflanzen und für den gesamten Agrarsektor auf internationaler Ebene entwickelt und Bestandteil der WTO-Vereinbarungen werden. Dies ist eine Herkulesaufgabe, die nicht von heute auf morgen bewerkstelligt werden kann. Nachhaltigkeits- und Menschenrechtskriterien für den Agrarsektor könnten aber schon heute in bilateralen Verträgen zwischen der Europäischen Union und Partnerländern oder Staatengruppen in Übersee verankert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Nicole Maisch