Frage an Nicole Maisch von Lars R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Nach Meldung der deutschen Wirtschaftsnachrichten vom 11.10.2014 hat die Bundesregierung in der Antwort auf eine Anfrage der Links-Partei zugegeben, dass sie nichts Genaueres über den Abschuss von Flug MH17 in der Ukraine im Juli 2014 weiß. Allerdings räumt sie ein, dass AWACS-Flugzeuge eine Rakete geortet haben, wie sie sich im Besitz der ukrainischen Armee befindet. Mit dem tragischen Abschuss von Flug MH 17 wurden die Wirtschaftssanktionen gegen Russland begründet.
Sind Sie vor diesem Hintergrund und angesichts der auf Grund der Sanktionen gegen Russland sich eintrübenden Wirtschaftsaussichten in Deutschland der Meinung, daß man die Wirtschaftssanktionen gegen die russische Föderation nicht besser aufheben sollte?
Sehr geehrter Herr Rosinsky,
über die Hauptverantwortlichen für den Absturz hat die Kommission, die den Absturz der MH17 untersucht, in ihrem Zwischenbericht noch keine Aussage getroffen. Nach unserer Kenntnis soll der Endbericht der Kommission nächstes Jahr veröffentlicht werden. Wir gehen davon aus, dass die beteiligten Experten mit großer Sorgfalt alle Fakten prüfen.
Zu den Sanktionen der EU gegen Russland: Die ersten Sanktionen der EU waren eine Reaktion auf die militärische Besetzung und völkerrechtswidrige Annexion der Krim. Von Beginn an wurden jedoch weitere Maßnahmen für den Fall angekündigt, dass Russland seine Destabilisierungspolitik gegenüber der Ukraine fortsetzt. Diese wurden dann allmählich vollzogen.
Mit freundlichen Grüßen
Nicole Maisch
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