Frage an Nicole Maisch von Wolfgang P. bezüglich Umwelt
Jedes Jahr im Juni und Juli, manchmal auch um August haben wir in Singapore und Malaysia die Haze. Die entsteht wie wie als Mitglied der Umweltschutzpartei ja wissen dadurch, dass auf Sumatra und dem Kalimantan Brandrodung betrieben wird um Ölpalmen anzubauen.
Was beabsichtigen Sie zu tun um den Import von Palmöl in die EU und nach Deutschland zu stoppen?
Sehr geehrter Herr Press,
danke für Ihre Frage zum Thema Palmöl. 90% des nach Europa importierten Palmöls gehen in die Nahrungsmittelproduktion. Wir haben uns deshalb sowohl auf nationaler wie auf europäischer Ebene dafür eingesetzt, dass Palmöl auf der Verpackung von Nahrungsmitteln gekennzeichnet werden muss. Diese Regelung tritt 2015 in Kraft.
Verbraucherinnen und Verbraucher können dann bewusst entscheiden, Produkte ohne Palmöl zu kaufen oder sich für solche aus Fairem Handel oder ökologischer Produktion (ohne Brandrodung und Ausbeutung der ProduzentInnen) zu entscheiden.
Ich hoffe, dass auch Sie diese Möglichkeit Politik mit den Einkaufskorb zu machen, nutzen.
Wir Grüne fordern aber darüber hinaus schon lange Nachhaltigkeitskriterien für alle Formen von Biomasse- natürlich auch für Palmöl und natürlich für heimische und importierte Produkte. Denn globale Gerechtigkeit und Umweltschutz braucht politische Leitplanken und darf nicht alleine in die Verantwortung der KonsumentInnen gelegt werden.
Der globale Biomassemarkt verschärft die Flächennutzungskonkurrenz auf Kosten der Ärmsten. Hunger und Armut nehmen durch Preissteigungen zu. Die Situation in den Entwicklungs- und Schwellenländern wird häufig verharmlost, in der Realität ist die Lage weitgehend außer Kontrolle. Die lokale Bevölkerung profitiert nicht, die ökologischen Schäden sind immens.
Um das grundlegend zu ändern, muss auch die Produktion importierter Biomasse nachhaltig erfolgen und die Situation der lokalen Bevölkerung verbessern. Eine Zertifizierung mit anspruchsvollen ökologischen und sozialen Standards sowie Menschenrechtskriterien muss daher verbindlich eingeführt werden.
Importe von Biomasse sollen daran geknüpft werden, dass diese anspruchsvollen Nachhaltigkeitskriterien erfüllt werden. Solange dies im Rahmen der WTO nicht umfassend gewährleistet werden kann, wollen wir das im ersten Schritt bei allen bilateralen internationalen Verträgen und Vereinbarungen zur festen Bedingung machen.
Die Einführung einer nachhaltigen Biomassenutzung erfordert gezielte Fördermaßnahmen. Aber erst, wenn die Preise auch die ökologische Wahrheit sagen, werden sie sich bei den Verbraucher und Verbraucherinnen und auf dem Markt durchsetzen. Umwelt- und klimaschädliche Subventionen gehören abgeschafft. Dazu werden wir eine ökologische Finanzreform entschlossen vorantreiben.
Mehr Informationen und grüne Positionen finden Sie in unserem Fraktionsbeschluss „Stoffliche und energetische Nutzung von Biomasse“ vom 20. September 2011
http://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/fraktion/beschluesse/biomasse.pdf
mit freundlichen Grüßen
Nicole Maisch
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