Frage an Nicole Maisch von Yves B. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Maisch,
in folgendem Internetauftritt: http://www.wdr.de/tv/quarks/sendungsbeitraege/2011/0215/003_brot.jsp
der Wissenschaftssendung „Quarks & Co“ wird in Zusammenhang mit dem Thema Brot über massive Lücken im Lebensmittelkennzeichnungsrecht berichtet:
-Für lose Ware, z.B. nicht vorverpacktes Brot beim Bäcker, bestehe de facto keine Deklarationspflicht für Zusatzstoffe.
-Zusatzstoffe müssten ebenfalls nicht angegeben werden, wenn sie im Endprodukt keine technologische Wirksamkeit mehr entfalten. Dies sei bei fast allen der 199 in Europa für Brot zugelassenen Zusatzstoffe der Fall, und insbesondere bei allen Enzymen. Diese Enzyme würden durch gentechnisch veränderte Organismen (GVOs) hergestellt und kämen sogar bei Bio-Backwaren zum Einsatz, wobei laut einer Umfrage über 70% der deutschen Bevölkerung gegen GVO-Einsatz im Lebensmittelbereich sei und über 90% der Verbraucher eine eindeutige Kennzeichnung forderten.
Ich bitte um Auskunft, was Sie diesbezgl. als MdB und Mitglied des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ggf. auch europapolitisch) für die demokratischen und informationellen Rechte der Verbraucher tun möchten.
Mit freundlichen Grüßen
Yves Busch
Sehr geehrter Herr Busch,
Sie sprechen mit Ihrer Anfrage zur Lebensmittelkennzeichnung ein wichtiges Thema an, an dem wir seit langem arbeiten. Die beschriebenen Lücken im Lebensmittelkennzeichnungsrecht bestehen tatsächlich. Grundsätzlich setzen wir Grüne uns für eine umfassende Kennzeichnung ein. Verbraucherinnen und Verbraucher sollen wissen, was drin ist. Nur dann ist eine informierte und selbstbestimmte Entscheidung möglich. Der Markt allein schafft diese Transparenz nicht, so dass rechtliche Leitplanken notwendig sind.
Im Vorschlag der EU-Kommission für eine Lebensmittelinformations-Verordnung war auch die Kennzeichnung loser Ware vorgesehen. Das Europäische Parlament hat dies in erster Lesung geändert. Die gemeinsame Position von Europäischem Parlament und Europäischem Rat wird zur Zeit erarbeitet und wird voraussichtlich im Sommer 2011 feststehen.
Nicole Maisch
Sprecherin für Verbraucherpolitik
Bündnis 90/Die Grünen
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