Frage an Nicole Maisch von Marlen J. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Maisch,
Eigentlich habe ich zwei Fragen. Die eine betrifft die Abstimmung über die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes. Warum haben Sie sich hierbei enthalten?
Und die zweite: Warum haben Sie der Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Bosnien Herzegowina zugestimmt?
Vielen Dank!
Sehr geehrte Frau Jirschitzka,
vielen Dank für ihre Fragen. Die Entscheidung Soldaten ins Ausland zu entsenden, ist gerade für uns GRÜNEN PolitikerInnen immer wieder eine schwierige Entscheidung. Zur Abstimmung über die Verlängerung des ISAF-Mandats in Afghanistan habe ich auch in diesem Jahr eine Stellungnahme abgegeben, in der ich meine persönliche Entscheidung begründe. Diese können Sie auf meiner Homepage einsehen.
Auch zum ALTHEA-Einsatz in Bosnien und Herzegowina möchte ich Ihnen gern mein Abstimmungsverhalten darlegen.
Der ALTHEA-Einsatz läuft bereits seit 2004 und ist mehrmals verlängert worden. Mittlerweile ist die Lage vor Ort zwar soweit ruhig, es bestehen aber weiterhin ethnische Spannungen. Unter anderem droht der Premier der Entität Republika Srpsk immer wieder mit einer Abspaltung der serbischen Entität und stellt damit den Friedensvertrag von Dayton und die territoriale Einheit des Landes in Frage. Im September kam es bei einem Fußballspiel zu ethnisch motivierten Ausschreitungen, bei denen auch ein Mensch durch Polizisten getötet wurde. Viele befürchteten daraufhin ein erneutes Aufflackern der Gewalt.
Dies und andere Vorkommnisse zeigen, dass die Lage relativ leicht wieder in Gewalt umschlagen kann. Die internationalen Truppen werden im Land als stabilisierender Faktor empfunden. Die EUFOR-Truppen unterstützen, als integraler Bestandteil der internationalen Präsenz, den Hohen Repräsentanten, der qua Bonn-Powers Exekutivrechte besitzt.
Momentan strebt die internationale Gemeinschaft eine Verfassungsreform an, die einen funktionstüchtigen Gesamtstaat schafft und Korruption bekämpfen hilft. Vor allem soll die ethnische Frage bei der Besetzung von Staatsämtern abgeschafft werden, weil diese laut Europarat gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt und unter demokratischen wie menschenrechtlichen Gesichtspunkten unvertretbar ist.
Um den Prozess hin zu einer Verfassungsreform nicht zu gefährden, wird daher der Hohe Repräsentant und mit ihm die EUFOR-Truppe, die seine Arbeit sichert und unterstützt, weiterhin benötigt.
Mit freundlichen Grüßen
Nicole Maisch
Sprecherin für Verbraucherpolitik
Bündnis 90/Die Grünen
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