Frage an Nicole Maisch von Peter M. bezüglich Energie
1. Frage
Wie vertreten Sie, den Ausstieg aus der kurzfristigen Verlängerung der Atomindustrie, wenn dagegen 12 - 18 Kohlekraftwerke genemigt sind und gebaut werden sollen.?
Das sind doch, trotz grosser Auflagen, Dreckschleudern Nr. 1
Wie vetreten Sie den Ausstieg, wenn doch heute feststeht dass es in Deutschland noch
keine flächendeckende Ersatzenergie gibt. Kaufen wir den Strom dann aus französischen Atomkraftwerken, oder aus unsicheren Atommeilern aus dem Osten.
Ich finde es sehr scheinheilig, was Ihre Vorsitzende Künast im Fernsehen so loslässt, wie gesternjh Abend.
Die Gammelfleischaffäre fiel damals noch Ihre Amtszeit, Nach der Abwahl Ihrer Partei hat Sie sich sehr bedeckt gehalten und man hat zu diesem Thema nichts mehr gehört von Ihr. Aber jetzt wieder die Grosse machen.Über die Gammelfleischaffäre ist ja genug Gras gewachsen.
Sehr geehrter Herr Mück,
auch ohne neue Kohlekraftwerke und mit Atomausstieg stehen in Deutschland ausreichend Stromerzeugungskapazitäten zur Verfügung. Wir können den wegfallenden Atomstrom durch die rasch zunehmende erneuerbare Energie und den Ausbau der umweltfreundlichen Kraft-Wärme-Kopplung mehr als kompensieren. Wie es geht, das zeigt das Konzept Energie 2.0 der grünen Bundestagsfraktion, das unter http://www.gruene-bundestag.de kostenlos heruntergeladen werden kann.
Der Gammelfleischskandal wurde im Herbst 2005 bekannt. Renate Künast war damals schon nicht mehr im Amt. Das Ministerium wurde bis zum 22.11.2005 geschäftsführend von Bundesumweltminister Jürgen Trittin geleitet. Dieser forderte eine umgehende Veröffentlichung der Firmennamen, damit die Verbraucherinnen und Verbraucher die bereits gekaufte Ware hätten zurückgeben können.
Renate Künast hatte in ihrer Amtszeit mit dem neuen Lebens- und Futtermittelgesetzbuch erstmals eine Rechtsgrundlage dafür geschaffen, dass die Namen verantwortlicher Firmen überhaupt öffentlich gemacht werden können. Der Gammelfleischskandal war der erste Testfall für diese neue Informationspolitik der Behörden und schlug fehl. Denn die bayrischen Behörden sahen eine Rechtslücke für Ekelfleisch. Die grüne Fraktion hat daraufhin am 15.12.2005 einen Entwurf eines Verbraucherinformationsgesetzes in den Bundestag eingebracht, der in erheblich reduzierter Form seit Mai 2008 geltendes Recht ist.
Herzliche Grüße
Nicole Maisch
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