Frage an Nicole Maisch von Patricia K. bezüglich Kultur

Liebe Frau Kriese,

vielen Dank für Ihre Frage zu meiner Haltung zu so genannten „Killerspielen“.
Für uns Grüne ist klar, dass Gewalt in den Köpfen von Kindern und Jugendlichen nichts zu suchen hat. Deshalb wollen wir bestimmte Inhalte in Kinderhänden und vor Kinderaugen nicht sehen. Hier gibt es anspruchsvolle Jugendschutzbestimmungen in Deutschland, die wir 2003 in der rot-grünen Regierung grundlegend reformiert haben und die europaweit als die strengsten gelten. Ein Teil dieses komplexen Systems ist die Altersfreigabe durch die anerkannten Selbstkontrollen (mehr dazu unten). Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit der Indizierung von Medien durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien. Extreme Inhalte können nach dem Strafgesetzbuch verboten werden. Hierüber entscheidet immer ein Gericht. Es müssen aber sehr gewichtige Gründe dafür vorliegen, etwa Inhalte mit verfassungsfeindlicher Propaganda (§ 86 StGB), Volksverhetzung und Verharmlosung des Nationalsozialismus (§ 130 StGB), Anleitung zu schweren Straftaten (§ 130a StGB), Kinderpornografie (§ 184b StGB) sowie Gewalt- und Tierpornografie (§ 184a StGB) oder extrem menschenverachtende Darstellungen (§ 131 StGB).
Wir sind uns mit allen ExpertInnen darin einig, dass darüber hinausgehende Maßnahmen wie z. B. ein pauschales Verbot von sogenannten Killerspielen keinen besseren Jugendschutz bieten könnten. Im internationalen Vergleich braucht sich Deutschland mit seinen strengen Jugendschutzregeln keinesfalls verstecken. Wir brauchen keine Gesetzesverschärfungen, stattdessen müssen die bestehenden Regeln konsequent umgesetzt werden. Dies gilt insbesondere aufgrund der wachsenden Bedeutung des Internet, das an Landesgrenzen nicht Halt macht. Was in Deutschland verboten ist, ist es in anderen Ländern noch längst nicht. Mediale Gewalt lässt sich durch Gesetze allein nicht aus den Kinderzimmern verbannen.

Allerdings bin ich der Auffassung, dass wir in Deutschland einen großen bildungs- und gesellschaftspolitischen Nachholbedarf in Sachen digitale Medien haben. Die Medienkompetenz, also der kritische und selbstbewusste Umgang von Jugendlichen und Erwachsenen mit Medien, muss konsequent ausgeweitet werden. Vor allem in der Schulpolitik haben die Bundesländer hier ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Notwendig ist auch eine „Kultur des Hinsehens“ und das Wahrnehmen von Erziehungsverantwortung. Zudem fehlt bei uns eine wirksame Förderung qualitätsvoller Computerspiele, wie es sie in anderen Ländern längst gibt.

Trotz der von Ihnen erwähnten von allen Seiten mittlerweile stark emotionalisierten Debatte werden wir als Grüne im Bundestag uns auch weiterhin um eine differenzierte und sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema „Killerspiele“ und „Gewalt in den Medien“ im Allgemeinen bemühen.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin,

Nicole Maisch