Sehr geehrte Frau Erikli, warum sind Lehrmittel in Baden-Württemberg während der Schulpflicht nicht kostenlos?
Sehr geehrte Frau M.,
vielen Dank für Ihre Frage. Im Gegensatz zu den meisten anderen Ländern stehen den Schüler*innen in Baden-Württemberg kostenlose Schulbücher zur Verfügung. Im baden-württembergischen Schulgesetz ist die Lernmittelfreiheit festgeschrieben (§ 94). Diese besagt, dass die öffentlichen Schulträger den Schüler*innen alle notwendigen Lernmittel mit Ausnahme von Gegenständen geringen Wertes leihweise zu überlassen haben. Außerdem gelten Gegenstände, die auch außerhalb des Unterrichts genutzt werden, nicht als Lernmittel. Um sich über die Finanzierungsmöglichkeiten von z.B. Notizheften oder Stiften zu informieren, wenden Sie sich gerne an Ihren Elternbeirat.
Mit freundlichen Grüßen
Nese Erikli
Weitere Fragen an Nese Erikli
Für weitere Informationen zu diesem Thema bitte ich Sie, sich an den zuständigen Sprecher für Bildung der Grünen Landtagsfraktion, Thomas Poreski MdL zu wenden.
Die AfD und die Junge Alternative werden auch in Baden-Württemberg seit Juli 2022 vom Verfassungsschutz als rechtsextremistische Verdachtsfälle beobachtet.
Die von Ihnen angesprochenen Delikte stellen schwere Straftaten dar, welche rasch und umfassend aufgeklärt werden müssen, so dass die Täter zügig vor Gericht gestellt werden können
Aufgrund städtebaulicher Gegebenheiten in Konstanz wäre der Bau einer U-Bahn sehr aufwändig und würde enorme Kosten verursachen.