Frage an Nele Hirsch von Katina M. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Liebe Frau Hirsch,
das BAföG wurde seit 2002 nicht mehr an erhöhte Lebenshaltungskosten angepasst. Auch dieses Jahr ist dies offenbar nicht mehr möglich. Unterstützen Sie daher zumindest eine (deutliche) Anhebung der Freibeträge und Bedarfssätze beim BAföG 2008 und werden sich für einen deutlich erhöhten Etatposten für das BAföG im Bildungshaushalt einsetzen? Wenn nein, warum nicht?
Viele Grüße,
K. Müller
Liebe Katina Müller,
grundsätzlich ist DIE LINKE. der Auffassung, dass das BAföG auch bereits in diesem Jahr an die erhöhten Lebenshaltungskosten angepasst werden könnte, wenn in der Großen Koalition der politische Wille dazu vorhanden wäre. Sie haben aber Recht, dass die Bundesregierung sich bisher dagegen ausgesprochen hat. Wir finden das falsch und werden uns deshalb weiterhin mit unserer Forderung nach einer sofortigen Anhebung der Bedarfssätze und Freibeträge in die Diskussionen um die jetzt vorgeschlagene BAföG-Novelle einbringen.
Vor dem Hintergrund dieser Positionierung ist es für uns dann natürlich auch selbstverständlich, dass wir uns - sollte es in diesem Jahr tatsächlich keine Anpassung geben - zumindest für das nächste Jahr für eine Erhöhung einsetzen werden.
Damit die Anhebung der Bedarfssätze nicht jedes Jahr von neuem zum Spielball in den Haushaltsverhandlungen wird, haben wir darüber hinaus vorgeschlagen, dass eine automatische Anpassung erfolgen soll. Dieser Vorschlag wurde von den anderen Fraktionen allerdings abgelehnt.
Viele Grüße,
Nele
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