Frage an Natascha Kohnen von Rainer S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Kohnen,
leider scheint das Nichtraucherschutzgesetz nur noch auf dem Papier zu bestehen und wird systematisch und in großem Rahmen unterlaufen:
Wenn Sie in Schwabing ausgehen wollen, so ist es als Nichtraucher mittlerweile nicht ganz einfach, ein rauchfreies Restaurant oder eine rauchfreie Kneipe zu finden. Zahlreiche Lokale, und nicht nur die vielfach zitierten Eckkneipen, legen einfach Unterschriftslisten aus,
deklarieren sich so als Raucherclub, und das war es dann mit dem Nichtraucherschutz.
Offenbar ist es kinderleicht, das Nichtraucherschutzgesetz zu unterlaufen. Die Exekutive scheint auch nicht daran interessiert zu sein, das Gesetz durchzusetzen.
So wie das Gesetz im Moment umgesetzt, bzw. von den Parteien unterstützt wird, kann es weder von den Rauchern noch von den Nichtrauchern ernst genommen werden.
Es würde mich über eine ausführliche Antwort freuen, die mir eine Perspektive aufzeigt, wie meine Rechte als Nichtraucher geschützt werden.
Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Simmet,
besten Dank für Ihre Anfrage.
Ich halte die praktische Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes für völlig missglückt. Sie müssen gar nicht erst nach Schwabing gehen, sondern nach 21 Uhr ihre Kneipe in der Hauptstraße Neubibergs besuchen, um einen sogenannten Raucherclub vorzufinden.
Vor der Landtagswahl wird bezogen auf die konsequente Durchführung des Gesetzes meiner Ansicht nach nichts mehr passieren; die Festzeltregelung auf dem Oktoberfest wird die Diskussion evtl. noch mal kurz in Gang bringen.
Aber nach der Landtagswahl muss die Umsetzung des Gesetzes in aller Konsequenz neu diskutiert werden, denn der momentane Zustand ist nicht befriedigen. Nachdem das Gesetz vom Bundesverfassungsgericht für verfassungskonform erklärt wurde, stünde einer konsequenten Umsetzung nichts im Wege.
Allerdings zeigt sich für mich durch das Auftreten der zahlreichen Raucherclubs, dass ein Gesetz vernünftiger gewesen wäre, dass Rauchern noch eine Nische lässt (separierter Raucherraum in der Gastronomie). Damit wäre beiden Seiten gedient und die Konflikte wie sie im Moment existieren, vermieden gewesen und wir als Nichtraucher hätten eine klare Regelung vorgefunden.
Mit herzlichen Grüßen in die Nachbarschaft, Natascha Kohnen,
SPD-Landtagskandidatin München-Land Süd
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