Frage an Natascha Kohnen von Jutta A. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Kohnen,
Ihr Parteikollege Karl Lauterbach sagt, dass er als einer der wenigen Linken Schröder unterstützt hat, bei dem was zweifellos das Kürzel für den Niedergang Ihrer Partei symbolisiert https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/sozialleistungen-hartz-iv-ist-das-kuerzel-fuer-den-niedergang-der-spd-1.4288552 .
Wörtliches Zitat Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung): "Gerhard Schröder hat im Jahr 2005 auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos damit geprotzt, einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut zu haben. Es war also erklärtes Ziel der Agenda und von Hartz IV, die Löhne zu drücken und durch das Aufstockungssystem ein riesiges Lohnsubventionsprogramm für die Wirtschaft aufzulegen. Die Arbeitgeber zahlen Löhne unterhalb des Existenzminimums und der Staat zahlt was drauf, nicht ohne die Leute in eben diese prekäre Beschäftigung zu zwingen. Heute arbeitet fast jeder Vierte für Niedriglohn." https://www.sueddeutsche.de/politik/prantls-blick-viel-krach-im-haus-europa-1.3928935
Wie dieser Zwang - unter anderem - aussehen kann, zeigt dieses Urteil des Bundessozialgerichts http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&nr=15808 auf.
Jetzt, fast 15 Jahre!!! später, sagt Karl Lauterbach, HartzIV muss weg https://twitter.com/FerkelfabrikAT/status/1077115895032487936 .
HartzIV war und ist tatsächlich sehr erfolgreich, was die Entqualifizierung von Akademikern betraf und betrifft https://www.heise.de/tp/features/Exzellente-Entqualifizierung-3314378.html . Eine sehr spannende und für Millionen so erfahrene Realität im Niedrigstlohnsektor.
Meine Fragen:
Was verstehen Sie eigentlich unter Linken, überspitzt formuliert, eher Menschenfreunde oder eher Menschenfeinde?
Zählen Sie sich zu den Parteilinken?
Finden Sie das HartzIV-System eher menschenfreundlich oder eher menschenfeindlich?
Vielen Dank für eine Antwort.
Sehr geehrte Frau Anderson,
im Rückschluss zu Ihrer ersten Frage:
Grundsätzlich teilen wir in der SPD Kolleginnen und Kollegen politischer Mitbewerber nicht in Kategorien wie „Menschenfreunde/ Menschenfeinde“ ein.
Das Credo der Sozialdemokratie lautete von Beginn an, dass die Mitglieder einer Gesellschaft nur dann gedeihen, wenn sie die bestmögliche Unterstützung bekommen - beispielsweise durch Bildung. Solidarität und Gerechtigkeit sind in diesem Sinne zu sehen: Werte, die den Menschen dienen.
Die von Ihnen zu Recht kritisierten Hartz IV Beschlüsse wurden 2002 gefasst, als Deutschland eine hohe Arbeitslosigkeit hatte und die rot-grüne Regierungskoalition deswegen stark unter Druck stand. Dabei wurden Fehler gemacht.
Die SPD befindet sich nun in einem internen Diskussionsprozess, um Hartz IV zu überwinden.
Einige Ergebnisse und Details können sie dem Debattencamp vom November 2018 entnehmen:
https://debattencamp.spd.de/12375
Mit besten Grüßen
i.A. Natascha Kohnen
Ingrid Pflug
wiss. Mitarbeiterin