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Natascha Kohnen
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Frage von Oskar E. •

Frage an Natascha Kohnen von Oskar E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Kohnen,

nach einer aktuellen Umfrage erhält die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) gerade einmal 11 Prozent der Wählerstimmen im Vergleich zu 20,6 Prozent bei der letzten Landtagswahl 1). Sollte diese Prognose so eintreten, dann hätte Ihre Partei 50 Prozent der Wählerstimmen bzw. die Hälfte der Wähler verloren.

Dies ist sicher auch in Ihren Augen ein unfassbarer Wert. Wird Ihre Partei in Bayern sich zukünftig auf sozialdemokratische Kernthemen wie Arbeitseinkommen, Rente, Wohnung, Bildung konzentrieren und diese für die Bayern auch tatsächlich verbessern?
Wird Ihre Partei im Wahlkampf in Zukunft auf Bundespolitiker setzen, die diese Kernthemen auch tatsächlich verteten, sie sozusagen leben?
Wird Ihre Partei ohne eine personelle und inhaltliche umfassende Neuausrichtung in Bayern aus dem Landtag verschwinden?

Bayern geht es gut, heißt es von der CSU. Wie geht es den Bayern, sprich den Bürgern in Bayern aus Sicht der SPD?

1.) https://www.augsburger-allgemeine.de/special/bayern-monitor/CSU-faellt-in-Umfrage-auf-neuen-Tiefstand-id52413451.html

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr E.,

zunächst zu Ihrer abschließenden Frage.
Wir sind der Meinung:

Bayern ist ein starkes Land. Wir haben uns viel aufgebaut. Nicht zuletzt wirtschaftliche Stärke und Wohlstand. Darauf sind wir zu Recht stolz. Bayerns Stärke eröffnet Möglichkeiten und schafft Verantwortung. Diese Möglichkeiten müssen wir nutzen - und dieser Verantwortung müssen wir gerecht werden. Denn Stärke ohne Solidarität ist nur Egoismus – und das ist nicht unser Bayern.

Die meisten von uns leben gut hier in Bayern. Wir wollen Bayerns wirtschaftliche Stärke erhalten und für die Zukunft sichern. Und wir wollen dafür sorgen, dass in Bayern nicht nur alle den Erfolg erarbeiten, sondern auch alle etwas davon haben.

Bayern lebt von seinen Werten: Nächstenliebe und Solidarität, Weltoffenheit und Toleranz, Liebe zur Freiheit und einem wachen Sinn für Gerechtigkeit. Diese Werte sind unser Ausgangspunkt. Sie müssen in jeder politischen Entscheidung spürbar sein.

Jedoch - und damit zu Ihrer Kernfrage:

Bayern verändert sich, wie auch die Welt um uns herum: Die Digitalisierung verändert unsere Arbeitsplätze und unser Freizeitverhalten. Menschen ziehen aus ganz Deutschland und darüber hinaus nach Bayern und vom Land in die Städte. Neue Technologien machen uns mobiler und helfen uns, miteinander in Kontakt zu bleiben.

Dieser dynamische Wandel bringt Chancen für Bayern. Diese Chancen müssen wir nutzen. Aber gleichzeitig bringt er Herausforderungen, die wir lösen müssen: Der Zuzug in die Städte macht Wohnraum knapp und teuer. Er bringt Nahverkehr, Kinderbetreuung, Bildungseinrichtungen und vieles andere an die Belastungsgrenzen. Viele Menschen sorgen sich, ob sie mit den Veränderungen der Arbeitswelt mithalten können. Sie spüren zunehmenden Druck – sei es am Arbeitsplatz oder während ihrer Ausbildung.

Die Unterschiede der Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land, zwischen den boomenden Metropolen und dem ländlichen Raum, sind in den letzten Jahren zu groß geworden. Und überall in Bayern geht die Schere zwischen Arm und Reich immer stärker auseinander.
Wir dürfen diese Veränderungen nicht einfach hinnehmen und müssen den Anspruch haben, den Wandel zu gestalten.

Bayern ist am stärksten, wenn wir zusammenhalten. Darum geht es uns: Mehr Gemeinschaft schaffen, füreinander da sein – und auch ein neuer Umgangston.

Wir stehen für eine Politik, die Menschen stark macht in ihrem täglichen Leben.
Und Zusammenhalt heißt für uns auch, dass wir einen besonderen Blick auf jene haben, die unsere gesellschaftliche Kraft besonders brauchen. Menschen mit niedrigerem Einkommen oder knapper Rente. Das gilt für Familien und Alleinerziehende. Das gilt für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die in diesem starken Land alle Chancen bekommen sollen. Das gilt für Menschen, die keinen guten Arbeitsplatz finden oder nicht wissen, ob sie ihre Beschäftigung behalten können. Armut darf im wohlhabenden Bayern keinen Platz haben.

Mehr Zusammenhalt heißt für uns unter anderem:
bezahlbaren Wohnraum schaffen, vor allem durch eigenen Wohnungsbau des Freistaats;
Familien zu unterstützen und Kindern Chancen zu geben mit einer Kindergrundsicherung und kostenfreien Kindertagesstätten;
Arbeitsplätze sichern und Menschen fit machen für die Anforderungen der Arbeitswelt von morgen. Und ihnen einen Anspruch auf Weiterbildung zu geben;
Menschen, die nach Bayern kommen, die Chance zu geben, sich ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen – auch wenn ihr Aufenthaltsstatus noch nicht geklärt ist;

In der Summe: Menschen Sicherheit zu geben und damit die Gemeinschaft als Ganzes stärken. Diese Sicherheit schafft auch Offenheit für Neues, Neugier auf Veränderungen und Kraft, etwas für Andere zu tun.

Mit besten Grüßen
i.A. Natascha Kohnen

Ingrid Pflug
wiss. Mitarbeiterin