Werden Sie, und wenn Ja warum, diesen Irrsinn der militärischen Konfrontation mit Russland mittragen. Tragen Sie und /oder Ihre Fraktion die Stationierung der Mrschflugkörper in Deutschland mit?

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der militärischen Konfrontation mit Russland und der Stationierung von Marschflugkörpern in Deutschland.

Als Abgeordnete der SPD und Vertreterin des Wahlkreises Leipzig II möchte ich betonen, dass der Einsatz für Frieden und Diplomatie in allen internationalen Angelegenheiten für meine Partei und mich von größter Bedeutung ist. Ich bin Friedenspolitikerin durch und durch und setze mich stets dafür ein, Konflikte durch Dialog und Verhandlungen zu lösen. Gleichwohl möchte ich direkt zu Beginn meiner Antwort betonen, die Entscheidung über die Stationierung eine ist, die im Parlament diskutiert und getroffen werden sollte.

Die gegenwärtige geopolitische Lage ist in der Tat besorgniserregend und erfordert ein sensibles und gut durchdachtes Vorgehen. Der Krieg in der Ukraine, ausgelöst durch die unprovozierte russische Invasion, hat eine ernsthafte Bedrohung für die europäische und globale Sicherheit geschaffen. In dieser herausfordernden Zeit müssen wir als Deutschland und als Teil der NATO sowohl entschlossen als auch bedacht handeln.

Aktuelle Situation mit Russland
Russlands aggressives Verhalten, das nicht nur die Ukraine, sondern auch die Stabilität in ganz Europa gefährdet, kann nicht unbeantwortet bleiben. Dies erfordert von uns eine klare Haltung und entsprechende Maßnahmen, um unsere Werte und die internationale Ordnung zu verteidigen. Diplomatie und Sanktionen sind zentrale Elemente unserer Antwort, aber auch die Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit spielt eine entscheidende Rolle.

Notwendige Maßnahmen und Abschreckung
Zur Abschreckung gehört die Stationierung von Verteidigungssystemen und Truppen in strategischen Positionen innerhalb der NATO-Gebiete. Dies dient nicht nur dem Schutz der betroffenen Staaten, sondern sendet auch ein starkes Signal der Entschlossenheit an Russland. Es ist von wesentlicher Bedeutung, dass Russland versteht, dass weitere Aggressionen nicht toleriert werden und auf einen vereinten und starken Widerstand treffen werden. 

Die Stationierung von Marschflugkörpern und anderen Verteidigungssystemen in Deutschland und anderen NATO-Ländern ist eine Maßnahme, die im Rahmen unserer kollektiven Verteidigungsstrategie zu sehen ist. Diese Systeme dienen der Abschreckung und sind ein Mittel, um die Sicherheit unserer Bündnispartner zu gewährleisten und die territoriale Integrität zu schützen. Dennoch bin ich der Meinung, dass solche Maßnahmen immer kritisch hinterfragt und mit Bedacht umgesetzt werden müssen, um eine Eskalation zu vermeiden und den Frieden in Europa zu wahren.

Balance zwischen Abschreckung und Diplomatie
Trotz der Notwendigkeit von Abschreckungsmaßnahmen bleibt die Diplomatie ein zentraler Pfeiler unserer Außenpolitik. Wir müssen weiterhin alle diplomatischen Kanäle nutzen und verstärken, um eine friedliche Lösung des Konflikts zu erreichen. Sanktionen und wirtschaftlicher Druck sind dabei wichtige Werkzeuge, um Russland zur Verantwortung zu ziehen und an den Verhandlungstisch zu bringen.

Ich persönlich habe in der Vergangenheit gegen bestimmte Auslandseinsätze der Bundeswehr gestimmt, weil ich der Meinung war, dass diese nicht im Einklang mit unseren friedenspolitischen Zielen standen. Unsere Antwort auf die russische Aggression muss stark, aber auch verhältnismäßig und besonnen sein. Es ist unser Ziel, den Frieden in Europa langfristig zu sichern und die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. 

Ich hoffe, dass diese Ausführungen Ihnen einen umfassenderen Einblick in die aktuelle Situation und die Notwendigkeit unserer Maßnahmen geben. Ihre Sorgen sind berechtigt, und es ist unsere Aufgabe, diese ernst zu nehmen und verantwortungsvoll zu handeln.