Nadine Schön
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CDU
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Frage von Artur N. •

Wie kann der Klimaschutz durch eine konsequente Verkehrswende unterstützt werden?

mir ist aufgefallen, dass in den Alpeländern Schweiz und Österreich viel weniger LKW- Verkehr Suden Straßen und Autobahnen herrscht, während die Bundesstraßen und deutschen Autobahnen brechend vollgestopft sind.Täglich Rollen über deutsche Straßen Millionen von LKW‘s überwiegend aus Osteuropa im Transit- und Warenverkehr.

Wieso können diese LKW‘s nicht auf die Bahn verbracht werden und nahe dem Zielort wieder ausgeladen werden. In den Alpenländern ist das ohne weiteres möglich und z.B. bis Basel mit der Bahn gefahren und dann weiter auf deutschen Autobahnen.Die Bahn müsste die entsprechende Ladeinfrastruktur und die entsprechenden Eisrnbahnttchnischen Anlagen möglichst rasch schaffen.

Nadine Schön
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr N.

vielen Dank für Ihre Anfrage Zum Güterverkehr auf der Schiene.

Wenn wir unsere Klimaziele erreichen wollen, dann müssen wir mehr Güterverkehr auf die Schiene verlagern. Derzeit werden in Deutschland rund zwei Drittel aller Güter noch per LKW transportiert und nur knapp 20 Prozent auf Güterzügen. Diesen Anteil wollen wir steigern. Doch dieses Ziel zu erreichen ist nicht ganz einfach.  Denn dafür müssen viele neue Strecken gebaut und bestehende Infrastruktur ausgebaut werden.

Damit es am Geld nicht scheitert, hat die Bundesregierung dazu bereits den Schienenpakt mit der Bahn geschlossen. Bis 2030 investiert der Bund damit 51,4 Mrd. Euro für Instandhaltung und Ausbau der Eisenbahn-Infrastruktur. Das ist ein absoluter Rekordbetrag und ein Paradigmenwechsel in der deutschen Verkehrspolitik. Im kommenden Jahr wird der Bund zum ersten Mal in seiner Geschichte mehr Geld in die Schiene investieren, als in Straßen. Für die Zukunft setzen wir damit eine ganz klare Priorität bei der Schiene. Damit haben wir die Trendwende bereits eingeleitet, doch Geld alleine löst natürlich das Problem nicht. 

Denn neue Schienenwege und Güterbahnhöfe müssen auch geplant und gebaut werden. Und hier haben wir in Deutschland ein Problem, dass wir auch von anderen Baumaßnahmen kennen: Die Planung dauert viel zu lange, weil sie zu kompliziert und zu bürokratisch ist. Dazu kommt, dass im Rahmen der Bürgerbeteiligung sich immer wieder Bürgerinitiativen gründen, die gegen die Bauprojekte mobil machen oder sogar klagen, weil sie die Straße, den Schienenweg oder den neuen Güterbahnhof nicht in Hör- oder Sichtweite ihrer Wohnung haben wollen. Die entsprechenden Gerichtsverfahren sorgen dann zusätzlich für lange Verzögerungen bei der Planung.

Deshalb wollen wir in den kommenden Jahren die Planungsphase des Infrastrukturausbaus beschleunigen und vereinfachen. Weil uns dieser Punkt sehr wichtig ist, haben wir ihn auch in unser Wahlprogramm aufgenommen. Als Union sind wir fest entschlossen, den Umstieg auf die Schiene schneller voranzutreiben. Dafür werden wir in den kommenden Jahren auch weiter arbeiten.

Herzliche Grüße

Nadine Schön

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