Was können Sie jetzt tun, wenn große Arbeitgeber in der nächsten Legislatur ihre Dependancen an der Saar schließen und tausende von Arbeitsplätzen in der Industrie verloren gehen?

Sehr geehrter Herr P.

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts im Saarland.

Im Bund haben wir in der vergangenen Legislaturperiode bereits einiges unternommen, um die Wirtschaft in Deutschland zu stärken und gut durch die Coronakrise zu bringen. Neben Zuschussprogrammen und neuen Kreditprogrammen wurde dazu gerade für große Unternehmen ein Wirtschaftsstabilisierungsfonds aufgelegt, der die Unternehmen durch Garantien, wie z.B. Exportkreditgarantien, unterstützt.  Das ist ein unverzichtbares Mittel, um den internationalen Handel abzusichern. Daneben haben wir mit dem Kurzarbeitergeld, das noch bis Ende 2021 läuft, ein sehr wirkungsvolles Instrument eingesetzt, um Arbeitsplätze in Deutschland zu erhalten. Dazu haben wir übrigens auch die Ausbildungsprämie erhöht, die jeder Arbeitgeber erhält, der Auszubildende einstellt und damit eine Berufsausbildung ermöglicht. Mit bis zu 6.000,00 Euro fördern wir durch die Ausbildungsprämie jeden  einzelnen Ausbildungsvertrag.

Gerade bei uns im Saarland spielt die Autoindustrie eine wichtige Rolle. Für Zukunftsinvestitionen der Fahrzeughersteller und der Zulieferindustrie haben wir für die Jahre 2020 und 2021 ein Bonus-Programm aufgelegt. Es dient der Förderung von Investitionen in neue Technologien, Verfahren und Anlagen. Forschung und Entwicklung für transformationsrelevante Innovationen und neue regionale Innovationscluster vor allem der Zulieferindustrie werden in den Jahren 2020 und 2021 mit jeweils einer Milliarde Euro gefördert.

Ein wichtiger Faktor für Unternehmen sind auch die Lohnnebenkosten. Mit der Sozialgarantie 2021 haben wir die Garantie abgegeben, dass die Beitragssätze für die Sozialversicherungen in Summe 40% nicht übersteigen werden. 

Aber ich habe mich auch ganz persönlich für neue Ansiedlungen von Unternehmen und Forschungsinstitutionen im Saarland eingesetzt: Gemeinsam mit meinen Kollegen aus der Landesregierung ist es uns gelungen, das Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (CISPA) in Saarbrücken anzusiedeln. Für große Unternehmen sind Forschung und Entwicklung elementare Erfolgsbausteine. Mit dem CISPA und den weiteren Forschungsinstituten, die sich rund um das CISPA angesiedelt haben, wird der saarländische Standort immer attraktiver für Unternehmen, für die IT-Sicherheit ein wichtiger Erfolgsfaktor ist. Übrigens  ist es uns aufgrund des CISPA, des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI) und der Universität in Saarbrücken auch gelungen, eine neue Außenstelle des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Saarbrücken auf dem Campus anzusiedeln. Auch hier entstehen neue Arbeitsplätze. 

Ein weiterer Erfolg beim Ausbau des KI-Standortes in Saarbrücken: Seit kurzem fördert der Bund das Netzwerk Health.AI in Saarbrücken mit 15 Mio. Euro. Das Netzwerk entwickelt neue Lösungen an der Schnittstelle von Künstlicher Intelligenz und Gesundheitswesen. Das Bündnis umfasst derzeit 107 Partner, neben 46 Unternehmen und 21 Forschungseinrichtungen, auch 12 Vereine, 12 Transfergesellschaften und Netzwerke, 5 Kliniken, 3 Krankenkassen und weitere 13 Körperschaften des öffentlichen Rechtes.

Als Abgeordnete für den Wahlkreis St. Wendel liegt mir meine Heimat natürlich ganz besonders am Herzen. Ich habe mich gemeinsam mit meinen Kollegen aus dem Landkreis St. Wendel erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Bund 17,5 Mio. Euro für das Modellvorhaben Smart Cities in St. Wendel investiert. Bürgerdienste, Daseinsvorsorge, Mitgestaltung und Mobilität: in all diesen Bereichen werden wir einen Digitalisierungsschub im St. Wendeler Land erreichen, der auch den ansässigen Unternehmen zugutekommen wird.

In St. Wendel gibt es außerdem einen weiteren großen Unternehmensstandort, für den ich mich in den vergangenen Jahren ganz besonders eingesetzt habe: das Werk der Heeresinstandsetzungslogistik (HIL) in St. Wendel. Der Bund investiert mit dem Land, dem Landkreis und der Stadt St. Wendel gemeinsam 40 Mio. Euro in den Ausbau des Werkes. 25 Mio. Euro davon steuert der Bund bei. Bis zu 160 neue Arbeitsplätze werden dort entstehen. Damit ist die Zukunft des Werkes und der Mitarbeiter langfristig gesichert.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesen Beispielen einen kleinen Überblick über unsere Arbeit für die Wirtschaft in Deutschland und insbesondere im Saarland geben konnte. Ich möchte auch in Zukunft dafür arbeiten, dass der saarländische Wirtschafts- und IT-Standort weiter gestärkt und ausgebaut wird.

Ich wünsche Ihnen alles Gute und viel Gesundheit!

Herzliche Grüße
Nadine Schön