Frage an Nadine Schön von Thomas S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Schüller,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Projekt "Neustart im Team" (NesT). Gerne antworte ich - so wie viele meiner Kolleg/innen, denen Sie ebenfalls diese Fragen gestellt haben - und stelle meinen Standpunkt dar.

Weltweit sind ca. 70 Millionen Menschen auf der Flucht. Knapp 26 Millionen davon sind Flüchtlinge, die aufgrund von Krieg, Vertreibung oder Verfolgung nicht länger in ihrem Heimatland bleiben können. Die meisten Flüchtlinge können in den Nachbarländern ihrer ursprünglichen Heimat bleiben. Manchmal ist aber auch das nicht möglich, u.a. weil die Länder an Kapazitätsgrenzen stoßen, und es müssen andere Lösungen gefunden werden, beispielsweise ein Resettlement. Dabei werden vom UNHCR anerkannte Flüchtlinge durch Programme wie beispielsweise das NesT-Programm von anderen Staaten aufgenommen.

Was die Auswahl der Personen für ein solches Resettlement oder konkret das Projekt NesT angeht, so gibt es laut UNHCR ein "standardisiertes, individuelles Auswahlverfahren, bei dem anerkannte Flüchtlinge anhand feststehender humanitärer Kriterien ausgewählt werden. Im Rahmen der bestehenden Resettlement-Programme schlägt UNHCR anhand feststehender Kriterien diese Personen Ländern zur Aufnahme vor. Für die in Frage kommenden Flüchtlinge führt UNHCR ein aufwändiges Auswahlverfahren durch. Im Anschluss werden die Flüchtlinge durch die Behörden des Aufnahmestaates befragt und es wird eine Sicherheitsüberprüfung durchgeführt." (vgl. https://www.unhcr.org/dach/de/was-wir-tun/resettlement-und-humanitaere-aufnahme). Das bedeutet, dass nicht alle, die vom UNHCR vorgeschlagen werden, auch aufgenommen werden, sondern am Ende steht nochmal eine Überprüfung durch das in Deutschland zuständige BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge), die dann erst über die Aufnahme entscheidet.

Das Projekt NesT an sich begrüße ich, da ganz vielen besonders schutzbedürftige Menschen so an einen sicheren Ort gebracht werden können, wo sie nicht mehr tagtäglich um ihr Leben bangen müssen. Das Besondere an dem Projekt ist, dass es als gemeinsames Projekt von Staat und Zivilgesellschaft angelegt ist, d.h. die Schutzbedürftigen werden von Mentor/innen betreut, die Unterstützung und direkte Hilfe leisten. So wird eine gelingende Integration in die Gesellschaft erleichtert.

Was die Korruptionsvorwürfe in dem von Ihnen verlinkten Artikel angehen, so sollte man den Hinweisen mit aller Konsequenz nachgehen. Es gibt hohe Hürden für die Auswahl und das Verfahren ist auch so angelegt, dass es transparent sein soll. Sollten sich die Vorwürfe dennoch als richtig erweisen, muss in Zukunft noch genauer hingeschaut werden und die Kontrollen verschärft werden. Nach meiner Informationslage sind die zuständigen Ministerien allerdings bereits darüber in Kenntnis gesetzt und es wird an der Aufklärung der Fälle gearbeitet.

Viele Grüße
Nadine Schön