Frage an Nadine Schön von armin s. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Schütz,

vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema Fluglärm.

Die Problematik der militärischen Übungsflüge im Nordsaarland ist bekannt und gerade jetzt bei schönerem Wetter oder etwa in den Sommermonaten wieder vermehrt festzustellen.

Aus diesem Grund sind wir nach wie vor über alle Ebenen hinweg bemüht, den Lärm und somit die Belastungen für die saarländische Bevölkerung zu reduzieren. Das ist und bleibt auch weiterhin unser Anspruch.

Es gibt zum einen klare Regeln für Übungsflüge und diese wurden auch über die Jahre hinweg kontinuierlich verschärft. Klagen über Verstöße gegen diese Regeln, etwa Übungsflüge außerhalb der dafür vorgesehenen Uhrzeiten, wird von offizieller Stelle umgehend nachgegangen. Sowohl Bundeswehr als auch die verbündeten Armeen müssen sich an geltendes Recht bezüglich des gewählten Zeitraums der Übungstätigkeiten wie auch im Hinblick auf Immissionen halten.

Darüber hinaus bin ich regelmäßig in Gesprächen mit der Hausleitung des Bundesverteidigungsministeriums zur Situation im Saarland. Wir müssen hartnäckig und beharrlich weitere Verhandlungen mit den Bündnispartnern anmahnen. Denn leider ist der Großteil des Fluglärms in der Tat nicht auf deutsche Maschinen zurückzuführen, sondern auf Übungsflüge der NATO oder von Bündnispartnern. Entsprechend komplex und schwierig ist es daher, eine Entlastung zu erzielen. Aber wir bleiben dran, das Thema ist stets auf der Agenda.

Ich hoffe, Ihnen meine Sichtweise dargelegt und Ihre Frage damit beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Nadine Schön