Frage an Nadine Schön von Constantin N. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Ney,

über das ideale Gesellschafts- und Wirtschaftssystem könnten wir sicherlich noch sehr lange teils kontrovers, teils übereinstimmend diskutieren.

Wenden wir den Blick konkret auf Deutschland, zeigt sich, dass die von Ihnen genannte Schere zwischen arm und reich durchaus unterschiedlich bewertet wird. Wenn das Vermögen bei einigen wenigen Personen stark konzentriert ist, teile ich Ihr Unbehagen natürlich. Unsere Aufgabe als Politiker ist es dann, durch Gesetze Anreize zur Vermögensbildung zu schaffen - zum Beispiel für Wohneigentum, das wiederum dazu beitragen kann, Armut im Alter zu verhindern.

Bei der Verteilung der Einkommen zeigt aber zum Beispiel das Institut der deutschen Wirtschaft Köln, dass die oft wahrgenommene Schere zwischen arm und reich in Realität, etwa auch im Zuge staatlicher Transferzahlungen, nicht immer größer, sondern in der Tat zumindest in den vergangenen Jahren sogar etwas kleiner geworden ist. Das heißt natürlich nicht, dass wir uns auf diesen Ergebnissen ausruhen dürfen.

Fernab von kalten Statistiken geht es mir als Abgeordnete natürlich insbesondere darum, dass die Menschen in Deutschland mit dem, was ihnen zur Verfügung steht, ein gutes und auskömmliches Leben führen können. Dies gilt natürlich auch für Personen, die auf Grundsicherungsleistungen bzw. Transferzahlungen angewiesen sind.

Das Ziel meiner Arbeit sehe ich deshalb darin, an guten Rahmenbedingungen für alle in Deutschland lebenden Personen mitzuwirken. Wenn wir zum Beispiel Armut verhindern wollen, brauchen wir gute Arbeitsplätze, damit die Menschen für sich und ihre Familien sorgen können. Wie ich in meiner letzten Antwort an Sie schon erwähnt habe, können wir in diesem Bereich derzeit in Deutschland auf eine gute Situation blicken. Die Zahl der arbeitslosen Personen geht stetig und konstant zurück, die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten nimmt zu.

Um Menschen konkret in Arbeit zu bringen, versuche ich im Gesetzgebungsprozess zusammen mit den Kollegen aus meiner Fraktion einerseits Arbeitgeber vor unnötiger Bürokratie zu entlasten, um Einstellungen überhaupt möglich zu machen. Andererseits stellen wir durch Gesetze sicher, dass Arbeitnehmern gute und faire Arbeitsbedingungen garantiert werden. Als Maßnahmen in dieser Legislaturperiode möchte ich nur die Stichworte Mindestlohn, Begrenzung von Werkverträgen oder auch das ElterngeldPlus nennen.

Als für die Digitale Agenda zuständige Abgeordnete ist mir darüber hinaus besonders daran gelegen, Schüler ebenso wie Arbeitnehmer und Arbeitssuchende auf die Herausforderungen der Digitalisierung vorzubereiten, das heißt insbesondere auch die mit großer Wahrscheinlichkeit auf uns zu kommenden Veränderungen der Arbeitswelt aktiv mitzugestalten.

Gleichzeitig sind mir persönlich Investitionen in Bildung eine Herzensangelegenheit. Deshalb setze ich mich für faire Chancen und einen gerechten Zugang zu Bildung ein. Gerade im Hinblick auf den Zugang zu Bildung sehe ich Deutschland bereits ganz gut aufgestellt. Nachdem uns der PISA-Schock im Jahr 2000 endgültig wachgerüttelt hatte, wurden auch im Bildungsbereich viele Maßnahmen erarbeitet und auch konsequent umgesetzt, um die Kenntnisse und vor allem auch die Chancen für Schülerinnen und Schüler zu verbessern. Bis heute ist das Bildungswesen durchlässiger geworden, es gibt staatliche oder private Stipendien, BAFöG- und BAB-Leistungen sowie gebührenfreies Studium. Dabei möchte ich anmerken, dass die CDU-geführte Bundesregierung die Ausgaben für Bildung und Forschung seit 2005 weit mehr als verdoppelt hat.

Gute Bildung ist in meinen Augen auch die Grundvoraussetzung für Selbstverwirklichung. Nehmen wir als Beispiel nur die immer größer werdende Bandbreite an Ausbildungsberufen und Studiengängen. Deutschland bietet im Vergleich zu anderen Ländern viele Möglichkeiten, seine Ziele und Wünsche zu realisieren. Sicherlich bleibt das Empfinden, sich selbst zu verwirklichen, immer subjektiv. Wenn man aber nun Musik liebt und keine eigene Band gründet, gibt es immerhin noch viele weitere Möglichkeiten, sein Hobby auf anderen Wegen zum Beruf zu machen - zum Beispiel als Tontechniker, Radiomoderator oder Verkäufer in einem Instrumentengeschäft. Wer dagegen etwa selbst eine kreative Geschäftsidee hat, findet in Deutschland immer bessere Voraussetzungen, um diese auch tatsächlich verwirklichen zu können. Ich bin in regelmäßigem Dialog mit jungen Gründern, die ein Talent oder Ideen haben und mit ihren Unternehmen genau das mutig und entschlossen umsetzen, was sie gern tun möchten. Deshalb freue ich mich, dass unser Land genau diese Gründer, deren Ideen und deren Leidenschaft durch zahlreiche Fördermaßnahmen, sei es finanziell oder durch Knowhow, weitreichend und entscheidend unterstützt.

Ich wiederhole mich auch gern noch einmal, wenn ich sage, dass unser Gesellschafts- und Wirtschaftssystem sicherlich nicht perfekt ist, aber in Abwägung mit den bestehenden Alternativen die aus meiner Sicht mit Abstand beste Option darstellt. Gleichzeitig möchte ich ausdrücklich betonen, dass ich die Lebenswirklichkeit, Chancen und Perspektiven der Menschen in unserem Land bei weitem nicht so negativ bewerte, vor allem nicht so abstrakt und pauschal.

Ich hoffe, dass ich Ihnen meine Sichtweise erneut darlegen und Ihre Fragen damit abschließend beantworten konnte.

Mit freundlichen Grüßen
Nadine Schön