Frage an Nadine Schön von Karl-Ludwig S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Schorr,

Straßen sind in einem sehr unterschiedlichen Zustand und dies spiegelt sich natürlich auch im Sanierungsdedarf wider. Von Bundesseite investieren wir die angesprochenen Steuern in den Ausbau genauso wie in den Erhalt des Straßennetzes. Nicht zuletzt deshalb, verfügt Deutschland im internationalen Vergleich über eine moderne Verkehrsinfrastruktur.

Wir wissen, dass die vorhandene Verkehrsinfrastruktur nicht auf Verschleiß gefahren werden darf. Priorität muss deshalb die Instandhaltung haben. Die Erhaltungsmittel im Bundesfernstraßenbau hat die christlich-liberale Koalition sukzessive hochgefahren: Betrugen sie im Jahr 2008 noch rund 2 Mrd. €, lagen sie im Jahr 2012 bereits bei 2,6 Mrd. €. Im laufenden Jahr werden es voraussichtlich 2,9 Mrd. € sein.

Beispiel Straßenbrücken: Sanierungsbedürftige Fernstraßenbrücken dürfen sich nicht zur Achillesferse der Verkehrsinfrastruktur entwickeln. Den hier vorhandenen Investitionsstau sind wir deshalb entschlossen angegangen: Lagen die Instandsetzungsmittel in den Jahren unter SPD-Verkehrsministern jährlich durchschnittlich bei ca. 330 Mio. €, so nehmen wir hierfür 2013 beachtliche 830 Mio. € und 2014 sogar 950 Mio. € in die Hand.

Die Entwicklung in den zurückliegenden Jahren ist also sehr beachtlich. Wir als CDU stehen für diesen Aufwärtstrend bei den Investitionen in unser Straßennetz und diese Bemühungen wollen und werden wir auch in den kommenden Jahren fortsetzen. Wir haben deshalb vor, in der kommenden Legislaturperiode rund fünf Milliarden Euro mehr in die Straßen in Deutschland zu investieren.

Viele Grüße
Nadine Schön