Frage an Moritz Müller von Sabine S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Müller,
an Sie als Bundestagskandidat hätte ich folgende zwei Fragen, da dies für mich wahlentscheidend ist, ob ich grün wähle und bitte daher um eine konkrete Antwort entgegen des üblichen "Politikerjargon" :-).
a) Welche Koalitionsoptionen (Schwarz-Grün, Rot-Rot-Grün, Ampel) würden Sie persönlich bevorzugen und warum? Mit welcher Partei sehen Sie persönlich die größten Schnittmengen mit ihren Zielen und der der Grünen?
b) Mit welchem Ihrer Mitbewerbenden im Kreis Bergstraße würden Sie persönlich am liebsten zusammenarbeiten und warum?
Ich danke im Voraus für Ihre ehrliche Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
S. S.
Guten Abend, Frau S.,
vielen Dank für Ihre Fragen, die ich sehr gerne beantworte:
a) Sie wissen, dass es wenig sinnvoll ist, Koalitionsversprechen einzugehen, bevor das Wahlergebnis feststeht. Weil Sie aber explizit nach meiner persönlichen Meinung und nach der Größe der Schnittmengen fragen, möchte ich eine Ausnahme machen ;-)
Auch ohne Blick in die Parteiprogramme ist klar: Die inhaltliche Schnittmenge zwischen SPD und GRÜNEN ist am größten. Aus grüner Sicht wäre daher eine Koalition mit den Sozialdemokraten optimal, nur reichen die Mehrheitsverhältnisse zurzeit nicht aus, um diese Koalitionsform Realität werden zu lassen. Wer in dieser Konstellation als weiterer Partner hinzukommen kann, ist schwierig.
Als Kommunalpolitiker, der seit Beginn seines Engagements in einer schwarz-grünen Koalition gearbeitet hat, weiß ich, was es bedeutet, mit der CDU Kompromisse zu schließen. Für mich persönlich ist diese Option daher nicht tabuisiert (wie für viele meiner grünen Kolleginnen und Kollegen) und ich kann Chancen und Risiken durch meine Erfahrung besser einschätzen. Außerdem gibt es immer mehr erfolgreiche Beispiele für schwarz-grüne Bündnisse, wie in Baden-Württemberg und Hessen. Als junger Politiker halte ich auch folgenden Aspekt für bedenkenswert: Eine schwarz-grüne Koalition, für die ja zurzeit auch keine Mehrheit in Sicht ist, hat es bisher in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nicht gegeben. Einen ernsthaften Versuch wäre das meiner Meinung nach wert, auch wenn die Grünen inhaltlich weniger erreichen würden als in einer rot-grünen Koalition.
Bei Dreierkonstellationen gilt: Je mehr Parteien beteiligt sind, desto stärker verlieren die Akteure ihr politisches Profil - das schwächt jede Regierungskoalition.
b) Diese Frage ist ebenfalls sehr persönlich und ich muss gestehen, dass ich sie nicht leicht beantworten kann. Ich kenne keinen meiner Mitbewerber und auch meine Mitbewerberin so gut, dass ich dieses Urteil fällen könnte. Ich schätze den respektvollen Umgang aller Kandidierenden untereinander und pflege ihn selbst. Abgesehen von den inhaltlichen Schnittmengen, die mich mit Christine Lambrecht (SPD) verbinden, habe ich Till Mansmann (FDP) als fairen und interessanten Gesprächspartner kennengelernt. Aber erneut: Aufgrund der sporadischen und meist oberflächlichen persönlichen Treffen maße ich mir nicht an, über die engagierten politischen Kolleginnen und Kollegen zu urteilen.
Mit umweltfreundlichen Grüßen
Moritz Müller
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