Frage an Monika Schuch von Weronika P. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Hallo Weronika P.-Tkocz,
gerne beantworte ich die Frage. Ich teile die Sorge um die Zukunft der kleinen Geschäfte und Kneipen an der Manfred-von-Richthofen-Straße. Die Manfred-von-Richthofen-Straße ist das Paradebeispiel für eine typische Berliner lebens- und liebenswerte Kiez-Einkaufstraße. Eine gemütliche Flaniermeile mit kleinen Läden und Cafés. Doch die Idylle ist nicht ungefährdet, direkt um die Ecke zeigt das Beispiel Dudenstraße, wie eine Einkaufstraße zur "Zu-vermieten"-Schilderausstellung verkommen kann.
Es sind vor allem simple, kleine Schritte, die die Attraktivität der Manfred-von-Richthofen-Straße erhöhen könnten. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich immer wieder dafür eingesetzt, dass die Manfred-von-Richthofen-Straße im Standortwettbewerb ihren Platz behaupten kann. Beispiel Parkplätze: Die Geschäfts- und Einkaufsstraße leidet unter anderem unter der vergleichsweise knappen Zahl von Parkplätzen. Ebenso hatten sich Gewerbetreibende in der Manfred-von-Richthofen-Straße in einer Podiumsdiskussion im Mai geäußert. Die FDP-Fraktion hat daher auch in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg Konzepte zur Schaffung von Parkplätzen vorgelegt. Diese wurden jedoch von der rot-grünen Mehrheit abgelehnt. Näheres zu unserem Konzept finden Sie unter www.liberale-berlin.de ( http://www.liberale-berlin.de/ ) unter der Rubrik "Inhalte".
Beispiel Eigentumsverhältnisse: Was sich der Bund als Eigentümer in Bezug auf die Manfred-von-Richthofen-Straße leistet, ist nicht nur unter Standortgesichtspunkten skandalös. Die FDP fordert deshalb, das in Bundesbesitz befindliche Vermögen an Gewerbeimmobilien schnellstmöglich standortverträglich zu privatisieren und bis dahin die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben anzuhalten, bei Vermietung und Verpachtung bundeseigener Gewerbeimmobilien im Bezirk in stärkerem Maße als bisher Rücksicht zu nehmen auf gewachsene lokale Gewerbestrukturen und die Notwendigkeiten lokaler Entwicklung.
Gewerbetreibende der Manfred-von-Richthofen-, aber auch der Dudenstraße klagen immer wieder über unverhältnismäßige Mietforderungen, standortunverträgliche Mietvertragskündigungen und ein auch sonst gegenüber den Erfordernissen der gewerblichen Wirtschaft an dieser Stelle unverträgliches Auftreten des Bundes, inzwischen in Gestalt der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. Das Ergebnis sind quartierunverträgliche Leerstände in der Dudenstraße - übrigens auch auf Friedrichshain-Kreuzberger Seite - sowie drohende Standortschäden für die beliebte lokale Einkaufstraße Manfred-von-Richthofen-Straße.
Besonders skandalös finde ich dann die Überlegung anderer Parteien nach einer gesetzlich verankerten Mietpreisbindung. Der Bund als Eigentümer - im Übrigen unter der Führung derer, die gerade eine solche Mietpreisbindung als ein wünschenswertes Mittel preisen - ist kein Deut besser. Die FDP und ich werden uns auch weiterhin aktiv für die Manfred-von-Richthofen-Straße als Einkaufsstraße einsetzen.
Mit freundlichen Grüßen,
Monika Schuch