Monika Hohlmeier

(...) Zusammen mit Frau Dr. Anja Weisgerber (CSU), die Mitglied des federführenden Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) des Europäischen Parlaments ist, habe ich mir in den vergangenen Wochen und Monaten ein umfassendes Bild zum Thema E-Zigarette und Tabakprodukterichtlinie gemacht.Es haben uns viele Befürworter der E-Zigarette aber auch Gegner, die uns Gefahren für die Gesundheit der Raucher solcher Produkte aufgezeigt haben, geschrieben. Darunter war auch Ihre Nachricht vom 16. (...)

Sehr geehrter Herr Grünewald,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage über www.abgeordnetenwatch.de. Gerne habe ich mich für Sie bei verschiedenen Stellen der Caritas erkundigt:

(...) Die neuen Vorschriften, so Kommissar Tonio Borg, sollen die Vielfalt des Pflanzenbausektors in Europa erhalten und der Handel mit den daraus gewonnenen Erzeugnissen fördern. Dabei ist der Einsatz von Saatgut zu privaten Zwecken ausdrücklich von den EU-Regelungen ausgenommen. Die Regeln betreffen also ausschließlich professionelle Akteure, die pflanzliches Saatgut erzeugen, also zum Beispiel große Saatguthersteller, Landwirte oder Gartenbaubetriebe. (...)

(...) Ich betrachte den Dialog mit verschiedenen Interessenvertretern als wichtige Informationsquelle in meiner täglichen Arbeit, die mir Einblick in die Realität der praxisrelevanten Fragestellungen gibt. Sie gewährt jedoch auch Einblick in die jeweiligen Interessenslagen und ihre Art der Vertretung. (...)

(...) Die Herausforderung bei einer so weitreichenden Verordnung ist zweifellos, die Fülle all dieser verschiedenen Institutionen, kleine und große Unternehmen, die gesamte Bandbreite öffentlicher Einrichtungen, gemeinnützige, kirchliche oder kommerzielle Organisationen, private Institutionen unterschiedlichster Art und noch vieles andere mehr unter einen Hut zu bringen. Als Europaabgeordnete bin ich mir der weitreichenden Auswirkungen des neuen Datenschutz-Paketes bewusst und verfolge das Ziel, mit der Datenschutz-Grundverordnung ein solides, nachhaltig wirksames Datenschutzrecht aufzubauen, das umfassenden Schutz in der Europäischen Union bietet, ohne zum Bürokratiemonster vor allem für kleine und mittelständische Unternehmen oder Privatpersonen zu werden. (...)