Frage an Monika Ewert von Georg H. bezüglich Innere Sicherheit

Guten Tag, Herr Hagebuch,

vielen Dank für Ihre Frage. Seit Bestehen unserer Partei 1983 warnen wir vor den Folgen der Zuwanderung. Verantwortungslose Politiker der Vergangenheit haben diese Warnungen alle in den Wind gefegt. Auch dies ist mit ein Grund, weshalb es heute in Deutschland einen hohen Anteil „Armut“ gibt. Sie wurde importiert, denn wer ohne Schulabschluß und Ausbildung, ohne Sprachkenntnisse ins Land kommt, hat nun einmal wenig Chancen in einem hochtechnisierten Land. Im Anfang – solange es dem Land wirtschaftlich gut ging - hat sich das noch nicht ganz so ausgewirkt, denn es waren „willige“ Arbeitskräfte, die „alle“ Arbeiten erledigten. Deshalb spricht man auch heute noch davon, die Ausländer hätten unseren „Dreck“ weggeräumt, obwohl auch dies so gar nicht stimmte.

Die Probleme begannen, als die Industrieunternehmen ihre Betriebe mehr und mehr technisierten und die „willigen“ Arbeitskräfte nicht mehr einsetzbar waren. Statt jedoch – wie in der Schweiz – ein Ausländerrecht zu schaffen, bei dem die Unternehmer, die die Arbeitskräfte ins Land geholt haben, auch für die Folgekosten aufkommen müssen, wenn der Arbeitsplatz wegfällt oder dafür zu sorgen haben, dass die Arbeitskräfte das Land auch wieder verlassen müssen, wurden die Kosten dafür der Allgemeinheit zugeschanzt. Das ist der Grund, weshalb heute unsere Sozialkassen leer sind. Die Gelder wurden falsch verwendet.

Wir fordern seit Jahren zum einen, das Schweizer-Prinzip einzuführen -wie oben beschrieben. Daß nämlich die Unternehmen in die Verantwortung genommen werden. Zum anderen wurde bereits 1983 von Helmut Kohl ein „Rückführungsprogramm“ eingeführt, wonach die Personen ihre Rentenanteile ausbezahlt bekommen haben und dazu noch eine gewisse Abfindung, wenn sie das Land wieder verlassen. Mit diesem finanziellen Polster konnten sie sich dann in ihren Herkunftsländern eine Existenz aufbauen, während sie hier teilweise chancenlos waren, weil ihnen die erforderliche fachliche Qualifikation fehlte.

Wir meinen, dass zum einen ein solches Rückführungsprogramm wieder eingeführt werden sollte für die Personen, die hier Sozialhilfe – heute sagt man Hartz II od. IV - beziehen und nicht in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden können. Zum anderen müssen wir endlich dazu übergehen, ein Auswahlsystem für die Zuwanderung einzuführen, wie es in USA, Kanada und vielen anderen Ländern üblich ist. Daran mitzuarbeiten, damit Bayern über den Bundesrat starken Einfluß auf die Bundesregierung nehmen kann, ist unser Ziel. Ich hoffe, Sie unterstützen uns dabei.

Mit freundlichen Grüßen
M. Ewert