Mia Schlüter
(...) Bei den Japaner*innen handelt es sich oft um Fach- und Führungskräfte sowie um Studierende der Musikhochschule und der Kunstakademie. Sie bereichern unser Stadtleben schon seit über 50 Jahren erheblich, beispielsweise mit dem jährlichen „Japantag“, einem deutsch-japanischen Begegnungsfest, das sich zu einem der beliebtesten Düsseldorfer Ereignisse entwickelt hat. (...)
(...) Die Rechtsgrundlage für die Zahlung der Zulage wurde zunächst bis Ende 2010, dann bis Ende 2013 befristet. Hintergrund dieser sogenannten Opt-Out-Zulage ist die EU-Vorgabe zur Reduzierung der Wochenarbeitszeit im Feuerwehrdienst von ehemals 54 auf 48 Stunden. Der dadurch entstandene Personalmehrbedarf soll schrittweise durch zusätzliche Einstellungen in den Kommunen gedeckt werden. (...)
(...) Die Hochwassersicherung ist aus Sicht der Grünen eine wichtige Aufgabe der Kommunen. Die konkrete Situation in Rheine kenne ich nicht, daher bitte ich um Verständnis, wenn ich dazu keine Aussagen treffen kann. (...)