Sehr geehrte Frau Khan, gibt es eine Möglichkeit von Seiten der Bundesregierung den Zugang zum Internet für die demonstrierenden Menschen im Iran zu erleichtern?
Das iranische Regime drosselt das Internet massiv, um die Demonstrationen und den Austausch der für Freiheit und Selbstbestimmung im Iran protestierenden Menschen zu unterbinden. Seit vier Wochen gehen die Menschen dort nun unter Lebensgefahr tagtäglich auf die Straßen. Das iranische Regime reagiert mit schrecklicher Gewalt. Wir als demokratische Bundesrepublik sollten die Menschen im Iran unterstützen und wenigstens versuchen, den Zugang zum Internet von hier aus für sie zu erleichtern. Können Sie sich bitte im Namen der Freiheit und Demokratie dafür einsetzen?
Vielen Dank für Ihre Frage! Die Lage im Iran ist dramatisch: Sehr viele Frauen, Mädchen, Männer, Teile der Zivilgesellschaft kämpfen dort und ringen um Freiheit und Demokratie. Sie sind brutalsten Verletzungen und Gewalt durch die sogenannte Sittenpolizei ausgesetzt und befinden sich durch ihre Demonstrationen für mehr Freiheit, für Menschenrechte, für Frauenrechte in einer gefährlichen Situation. Ich denke an sie, fühle mit ihnen und bin sehr besorgt über diese Entwicklung. Die Gewalt gegen Demonstrierende, die Inhaftierungen und die furchtbaren Menschenrechtsverletzungen müssen gestoppt werden.
Dass das iranische Regime den Zugang zum Internet einschränkt ist eine Maßnahme, um die eigenen Gräueltaten zu vertuschen und den Demonstrierenden eine Organisationsmöglichkeit zu rauben. Die Bundesregierung hält daher den Druck auf das Regime aufrecht. Auf europäischer Ebene wurde vereinbart, weitere Sanktionen gegen Personen und Entitäten im Iran zu veranlassen. Das ist ein wichtiger Schritt, der deutlich macht, dass wir als Land, aber auch in der europäischen Gemeinschaft diese Gewalt, diese Brutalität nicht akzeptieren, die dort gegen Menschen stattfindet, die einfach nur ihre Menschenrechte, ihre Freiheit, ihre Selbstbestimmung wahrnehmen wollen.
Mit bestimmten Browsererweiterungen – wie zum Beispiel Snowflake – können wir alle unseren individuellen Beitrag leisten, um den Menschen im Iran den Zugang zum Internet zu erleichtern. So ermöglichen wir den Betroffenen Netzsperren zu umgehen, indem der eigene Rechner als Proxy dient und somit als Sprungbrett ins Tor-Netz dient.
Weitere Informationen finden Sie bspw. hier: https://snowflake.torproject.org/
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