Frage von Thorsten W. • 05.11.2008
Portrait von Milan Horacek
Antwort von Milan Horacek
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.11.2008

(...) Geht dieser Streit aber zu Lasten eines Kindes ist dies doppelt schlimm, denn unabhängig davon wie das Jugendamt entscheidet, ist für mich die Ungewissheit, die durch diesen Streit entsteht, der eigentliche Stein des Anstoßes. (...)

Frage von Barbara F. • 15.11.2007
Portrait von Milan Horacek
Antwort von Milan Horacek
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.11.2007

(...) Diese Abwasserabgabe wird nur dort erhoben, wo Niederschlagswasser in Teilortskanalisationen eingeleitet wird, die noch nicht an eine Kläranlage angebunden sind. Wenn diese Kanalisationen an eine Kläranlage angebunden werden, dann wird eine Gebühr auf dieses Niederschlagswasser erhoben, und das ist ein anderer Fall, der für Thüringen schon geregelt ist. Es geht also in dem Gesetz nur um relativ wenige Thüringer, die hier durch diese Abwasserabgabe betroffen sind, dadurch, dass sie in eine Kanalisation einleiten, die noch an keine Kläranlage angebunden ist. (...)

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