Frage an Mignon Schwenke von Günter A. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Dr. Schwenke,
als Wähler interessiert mich, wie Sie persönlich und wie Ihre Partei zu einem generellen Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden, Gaststätten und vor allem in den Schulen stehen. Werden Sie im Falle Ihrer Wahl sich dafür einsetzen, dass in der kommenden Legislaturperiode in Mecklenburg-Vorpommern ein solches Verbot erreicht wird? Halten Sie es für richtig, dass rauchende Abgeordnete, die oft noch in der Öffentlchkeit mit ihrer Sucht posieren, das Recht haben, in dieser Frage im Parlament mitzuentscheiden (nach dem Motto: Die Frösche entscheiden über die Trockenlegung des Sumpfes)?
Mit freundlichen Grüßen, Günter Asser.
Sehr geehrter Herr Asser,
zunächst bedanke ich mich für Ihr Interesse. Die Probleme des Rauchverbots haben bereits in der vergangenen Legislaturperiode eine große Rolle gespielt. Die Diskussionen verlaufen stets kontorvers dazu. Ich persönlich befürworte vor allem auf Grund des Nichtraucherschutzes ein Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen und Gaststätten. Am meisten Schutz brauchen natürlich die Kinder, deshalb haben wir ja auch ein Jugendschutzgesetz. Rauchverbot an den Schulen besteht daher eigentlich schon. Jede Schule sollte in der Lage sein, dem durch die Schulordnung Nachdruck zu verleihen. Nur durch die Schulen selbst besteht die Möglichkeit, die Einhaltung der Verbote zu kontrollieren und durchzusetzen. Gesetzliche Regelungen sind nur dann etwas wert, wenn sie auch durchgesetzt werden können. Ich bin mir sicher, dass sich der Landtag wieder mit dem Problem befassen wird, da glücklicherweise die Diskussion in der Gesellschaft insgesamt ins Rollen gekommen ist. Das ist auch dringend erforde
rlich, da nach meiner Auffassung, Zigarettenautomaten und Zigarettenwerbung ebenso verboten werden müssten. An den Diskussionen werden sich alle Abgeordneten beteiligen. Ich sehe keine Möglichkeit, die Raucher davon auszuschließen.
Mit freundlichen Grüßen
Mignon Schwenke
Weitere Fragen an Mignon Schwenke
(...) Deshalb wird umso wichtiger die Beachtung der im §1 der STVO festgelegten Grundregeln sein. Gegenseitige Rücksichtnahme und Vorsicht müssen das A und O im Straßenverkehr für alle sein. (...)
Sehr geehrte Frau oder sehr geehrter Herr Tornow,
Sehr geehrter Herr Zimmermann,
Sehr geehrter Herr Wieking,
zunächst herzlichen Dank für Ihre Frage.
Ich bin 1974 Mitglied der SED geworden und mit ihrer Gründung in die PDS übergewechselt.
Mit freundlichen Grüßen
Mignon Schwenke