Warum wird sich nicht mehr für die Rechte und das Wohl der Tiere eingesetzt?
Sehr geehrte Frau Müntefering
Ich würde gerne wissen, warum sich nicht mehr für die Tiere eingesetzt wird und Tierquälerei immer noch nicht verboten worden ist? Tiere haben genau so Gefühle wie wir Menschen und wollen auch nur leben und sollten nicht als Sache sondern als Lebewesen angesehen werden. Es darf doch auch keiner Frau aus Provit ihr Baby weg genommen werden, warum tut man das täglich zB Kühen an? Das Tier leid sollte doch endlich aufhören oder?
Mit freundlichen Grüßen
Y I. -. S.
Sehr geehrte Frau I. S.,
vielen Dank für Ihre Nachfrage, zu einem auch mir wichtigen Thema - es ist sehr hilfreich, wenn sich viele Menschen beim Thema Tierschutz aktiv einsetzen.
Auch die SPD setzt sich seit Jahren für einen besseren Tierschutz ein. Unser Ziel ist dabei etwa auch eine nachhaltige, zukunftsfähige Landwirtschaft, in der die Bäuerinnen und Bauern ökonomisch tragfähig wirtschaften können und die Umwelt, den Tieren und dem Klimaschutz gerecht wird. Dazu soll auch das Gesetz zur Tierhaltungskennzeichnung vom letzten Jahr beitragen.
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft arbeitet derzeit zudem an einer „Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes <https://www.bmel.de/SharedDocs/Gesetzestexte/DE/tierschutzgesetz.html> “, das besonders unsere Fachpolitikerinnen der SPD-Fraktion im Bundestag kritisch begleiten.
Seit Juni 2023 ist zudem die Tierschutzbeauftrage der Bundesregierung im Amt. Damit wird der Tierschutz in Deutschland auch strukturell und institutionell gestärkt. Ich danke Ihnen für Ihre Frage und die Aufmerksamkeit für das Thema insgesamt.
Freundliche Grüße
Michelle Müntefering
Weitere Fragen an Michelle Müntefering
Die Bundesregierung hat das Problem erkannt und arbeitet derzeit unter Federführung des Bundesinnenministeriums an einer Lösung, um die Regelungslücke zu schließen.
Die Bundesregierung - das Bundesministerien für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium für Bildung & Forschung (BMBF) - haben bereits in enger Abstimmung mit dem Parlament unterschiedliche Maßnahmen eingeleitet.
Ein generelles Verbotsverfahren ist jedoch unter Juristen sehr umstritten:
Eine solche zentrale bundesweite Stelle, wie Sie sie beschreiben, gibt es nicht und ist auch rechtlich aus unterschiedlichen Gründen schwierig