Hallo Michel, warum findest du es wichtig, dass min. 3% des bip für Rüstung ausgegeben wird? Und im Vergleich - wie viel geben wir denn gerade aus? Und welche anderen Etats sind größer/in etwa gleich?

Hallo Britta,

ich halte es für wichtig, dass Deutschland temporär mindestens 3 % des BIP für Verteidigung ausgibt, weil unsere Sicherheit und die unserer Bündnispartner in einer zunehmend unsicheren Welt gewährleistet werden muss. Eine gut ausgestattete Bundeswehr ist essenziell, um unserer Verantwortung in der NATO gerecht zu werden, unsere Souveränität zu schützen und auf neue Bedrohungen vorbereitet zu sein. Die politischen Entwicklungen in den USA stellen zunehmend die bisherigen Sicherheitsgarantien in Frage. In den vergangenen Jahren wurde die Bundeswehr durch Missmanagement heruntergewirtschaftet.

In 2024 wurde durch den Etat im Haushalt von ca. 50 Milliarden (ca. 10 %) zusammen mit dem Sondervermögen erstmals das 2 % Ziel der NATO erreicht. Ich bin dafür die Investitionen durch weitere Sondervermögen bzw. eine Aufstockung temporär zu erhöhen, um die Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit zu ermöglichen. Dies fordern auch Expertinnen und Experten. Im Vergleich geben wir ca. 150 Milliarden für Soziales aus und ebenfalls ca. 50 Milliarden für Digitales und Verkehr. Hierbei sind die Ausgaben der Kommunen und Länder nicht eingerechnet. Wichtig ist, dass wir diese Bedarfe nicht gegeneinander ausspielen und in allen Bereichen den Investitionsstau auflösen.

Für mich steht fest: Sicherheit kostet Geld. Wenn wir unsere Demokratie, unsere Werte und unseren Wohlstand schützen wollen, müssen wir in eine moderne, verteidigungsfähige Armee investieren, die den Frieden in Europa mit unseren Partnerländern sichern kann.

Beste Grüße,
Michel