Frage an Michael Westenberger von Christian P. bezüglich Kultur

Sehr geehrte Frau Pfau,

das Grindelkino hat nicht nur eine Funktion für den Stadtteil, sondern – bedingt durch das Angebot an Filmen in Originalsprache – auch eine für die gesamte Stadt. Sie wissen sicherlich, dass das Kino nicht immer kostendeckend betrieben werden konnte. Daher ist der gesamte Gebäudekomplex an einen anderen Privaten veräußert worden. Dieser Eigentümer hat gegenüber dem Stadtplanungsausschuss in einer öffentlichen Veranstaltung über die Probleme einer Vertragsfindung mit dem derzeitigen Betreiber des Kinos berichtet.
Der neue Eigentümer hatte daraufhin die Aufstellung eines Bebauungsplanes begehrt, um das Gebäude einer anderen Nutzung zuzuführen. Der Stadtplanungsausschuss hatte nun darüber zu entscheiden, wie und im welchen Maße das geschehen kann.
Nach intensiver Diskussion mit der Bevölkerung vor Ort ist der Stadtplanungsausschuss einstimmig zu dem Ergebnis gelangt, dass der gesamte Gebäudekomplex als ein Wohnstandort mit untergeordneter gewerblicher Nutzung zuzuführen ist. Der Grundstückssteil am Grindelberg kann entsprechend des von uns gewählten Nutztyps der Baunutzungsverordnung auch weiterhin als Lichtspielhaus genutzt werden. Das entscheidet jedoch der Eigentümer.
Sehr geehrte Frau Pfau, Politik und Verwaltung ist an den Grundrechtskatalog des Grundgesetzes gebunden. Daher können wir in einem Bebauungsplan nur Rahmenbedingungen setzen, die von den Eigentümern ausgefüllt werden. Wir haben uns alle die Entscheidung nicht leicht gemacht. Wir haben jedoch keinerlei Möglichkeit gehabt – über das Baugesetzbuch des Bundes – den Nutzungstyp Kino zu sichern. Der Fortbestand des Kinos ist daher abhängig von den Verhandlungen des Investors mit dem Betreiber.

Ich jedenfalls würde mir den Fortbestand des Grindelkinos wünschen.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Westenberger