Frage an Michael Weber von Rolf N. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrter Herr Dr. Weber,
haben Sie vielen Dank für Ihre Rückmeldung und die Nachfragen zu meinem Anliegen. Aus meiner Anliegerperspektive - ich wohnen nunmehr seit 13 Jahren in Wetter - beziehe ich mich auf den Zusammenhang von Wasserzufur, Parkplatzgestaltung und Stadtbus am Unterlauf bzw. Untertor (Nähe Mönchtor) (meine vorherige Formulierung war diesbezüglich wohl tatsächlich etwas allgemein). Bis vor drei Jahren ist hier alles bestens gewesen. Dann hat die Lokalpolitik es dem Rewe erlaubt, den Parkplatz über die Staumauer hinaus zu erweitern. Das ist fatal gewesen (wie uns schon vorher klar gewesen ist). Seit diesem Zetpunkt staut sich der Schlamm unter dem Kies des Parkplatzes derart auf, dass sich an der oberen Hälfte bei besonderes heißen Tagen Blasen bilden (man kann das mit bloßem Auge beobachten). An der Uferstraße ist dieser Effekt freilich nicht mehr zu spüren. Die Bushaltestelle steht damit vielleicht nicht in engerem Zusammenhang (das ist nur meine Vermutung). Es ist aber schon auffällig, dass immer dann, wenn Fahrgäste zusteigen, die Bepflasterung des Rewe-Parkplatzes leicht in Bewegung gerät.
Deshalb nun meine Frage/Bitte an Sie: Wie stehen Sie als Kommunalpolitiker mit bundespolitischen Ambitionen zu konkreten städtebaulichen Maßnahmen in ihrem Wahlkreis? Sollte nicht der Bürger und aber auch der Anwohner noch stärker in den Planungsprozess von größerem Ausmaß beteiligt und einbezogen werden? Doch nicht nur so allgemein gefragt: Sehen Sie Chancen und Möglichkeiten, die hintere, obere Staumauer so baulich zu ändern, dass der Effekt unten nicht mehr so stark zu merken ist?
Ich Danke Ihnen für Ihre Antwort und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Ihr R. Niedernkassler
Sehr geehrter Herr Niedernkassler,
da ich in Wetter nicht ortsansässig bin, kann ich die Situation aus der Ferne natürlich nur sehr oberflächlich beurteilen. Wenn ich davon ausgehe, dass Ihre Angaben korrekt sind, dann sehe ich in der Tat Handlungsbedarf bei Ihnen in Wetter vor Ort. Wieso kümmern sich die zuständigen Kommunalpolitiker und der Bürgermeister / Landratskandidat nicht um das Problem? Haben Sie dort mal direkt nachgefragt? Ich meine, wenn schon vor den baulichen Veränderungen Befürchtungen geäußert wurden, die sich nun auch noch bestätigen, dann muss aus meiner Sicht doch Abhilfe geschaffen werden. Zudem bin ich doch ziemlich sicher, dass man das beschriebene Problem technisch durchaus in den Griff bekommen kann.
Wir als Piratenpartei lösen solche Dinge sehr einfach, indem wir den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, eigene Anträge in die Parlamente einzubringen, in denen wir vertreten sind. Schauen Sie bitte mal auf
http://www.openantrag.de/marburg
und auf
http://www.marburger-direktdemokratie.de
nach. Vielleicht empfehlen sie Ihren Vertretern vor Ort die Einführung eines ähnlichen Systems? Ich bin mir ziemlich sicher, dass die Piratenpartei es auch anderen Parteien zur Verfügung stellen würde und bin gerne bereit, da nach Kräften zu vermitteln.
Warum ich bereit wäre, selbst der "Konkurrenz" auf die Sprünge zu helfen? Weil es meiner Ansicht nach wieder darum gehen muss, Politik für die Bevölkerung zu machen und nicht primär gegen andere Parteien. Außerdem halte ich das Prinzip Konkurrenz generell für nicht zeitgemäß.
Mit freundlichen Grüßen,
Michael Weber.
Weitere Fragen an Michael Weber
(...) Dort heisst es unter anderem: "Aufgrund der zunehmenden Bedeutung von Elektronik und Informationstechnologien sollten schon in der Grundschule spielerisch kleinere Programmierungen, möglichst auch von einfacheren Mikrokontrollern, erlernt werden." (...)
(...) Andere sind aus Kostengründen aus innerstädtischen Mietwohnungen aufs Land in ein älteres Haus gezogen, welches nun je nach finanziellen Möglichkeiten teilsaniert werden muss und so kontinuierlich Investitionen verschlingt. Da Wohnraum aber nach wie vor knapp ist, sollte es auch eine Aufgabe des Staates sein, seinen Aufbau und Erhalt zu fördern - die Straßeninfrastruktur ist dafür aber Voraussetzung. Insofern hielte ich es für sinnvoll, wenn die Kommunen für Infrastruktursanierungen auch zusätzliche finanzielle Unterstützung aus dem Länderhaushalt bekämen, zumal die vor Häusern liegenden Straßen ja in den meisten Fällen bei weitem nicht singulär nur von den Anliegern genutzt werden. (...)
(...) Ich kann Sie im Gegensatz zu Herrn Bartol, nur dazu ermutigen, selbst eine Lösung für ihr Problem vor Ort zu erarbeiten und zu probieren, es in das dort bei Ihnen zuständige Parlament zu geben. Ich hoffe, Sie finden jemanden, der Ihr Anliegen ins Parlament einbringt. (...)
Sehr geehrter Herr Niedernkassler,