Frage an Michael Thews von Dietmar-Georg B. bezüglich Verkehr
Werden Sie am 1.6.17 im Bundestag einer Privatisierung von Infrastruktur zustimmen? Halten Sie es für vertretbar, dass die erforderliche Änderung des Grundgesetzes bereits 48 Stunden später durch den Bundesrat gepeitscht werden soll? Sollten Sie nur eine meiner Fragen mit Ja beantworten, sind Sie und die SPD für mich nicht mehr wählbar.
Sehr geehrter Herr Bauer,
ich habe gestern gegen die Grundgesetzänderung gestimmt, da für mich, trotz der Verbesserungen der SPD-Bundestagsfraktion, die Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) eine schleichende Privatisierung darstellen.
Mehr dazu finden Sie in meinem Wochenbericht:
http://michael-thews.com/wp-content/uploads/2014/04/Wochenbericht-02.-Juni-2017-67.-Ausgabe.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Michael Thews, MdB
Weitere Fragen an Michael Thews
Die Haushaltskonsolidierung des Bundes lässt derzeit keine Erhöhung des Kindergeldes zu.
Bei den Kinderkrankentagen konnten wir Verbesserungen erzielen.
Unser Ziel ist es, ein Verbot dieser Transporte rechtssicher zu verankern.
Ich unterstütze jede Maßnahme, die das Tierwohl verbessert und Leid vermindert.