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Michael Thews
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Frage von Dietmar-Georg B. •

Frage an Michael Thews von Dietmar-Georg B. bezüglich Verkehr

Werden Sie am 1.6.17 im Bundestag einer Privatisierung von Infrastruktur zustimmen? Halten Sie es für vertretbar, dass die erforderliche Änderung des Grundgesetzes bereits 48 Stunden später durch den Bundesrat gepeitscht werden soll? Sollten Sie nur eine meiner Fragen mit Ja beantworten, sind Sie und die SPD für mich nicht mehr wählbar.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Bauer,

ich habe gestern gegen die Grundgesetzänderung gestimmt, da für mich, trotz der Verbesserungen der SPD-Bundestagsfraktion, die Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) eine schleichende Privatisierung darstellen.

Mehr dazu finden Sie in meinem Wochenbericht:
http://michael-thews.com/wp-content/uploads/2014/04/Wochenbericht-02.-Juni-2017-67.-Ausgabe.pdf

Mit freundlichen Grüßen

Michael Thews, MdB

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