Michael Steinke

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dieser Politiker hat kein aktuelles und kein zukünftiges Mandat und keine Direktandidatur auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene. Mögliche Kandidaturen über eine Wahlliste werden bei uns nicht erfasst.

Antwort Status

Frage von Ralf H. • 15.02.2025

Stimmt diese Aussage? Migranten in Abschiebehaft sollen nach dem Plan der Grünen künftig einen Rechtsbeistand bekommen

Antwort von Michael Steinke

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.02.2025

Herr Merz vermischt hier Gesetzeslage, Begrifflichkeiten und Fiktion.

Frage von Bernd R. • 30.01.2025

Werden Sie sich für eine Erhöhung des Spritzensteuersatzes bei der Einkommensteuer und für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer einsetzen?

Antwort von Michael Steinke

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.02.2025

Nein, aktuell sieht unser Wahlprogramm nicht vor, den Spitzensteuersatz anzuheben.