Frage an Michael Schweiger von Sylvia R. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Rothbart,

vielen Dank für Ihre Frage in der sie mehrere Themen ansprechen.
Zu den angeblich 90 offenen SchulleiterInnenstellen ist zu sagen, dass diese Zahl so nicht richtig ist. Es gibt KEINE Schule, die ohne Leitung ist. Jede Schule hat eine ordentlich bestellte oder kommissarisch beauftrage Schulleitung. Die Schulen sind auch auf Leitungsebene vollständig funktionstüchtig. Die hohe Anzahl der kommissarisch bestellten Schulleitungen hängt damit zusammen, dass in Folge des Volksentscheides vom 18. Juli 2010 gegenüber 152 ursprünglich geplanten Primarschulen nun doch wieder 200 Grundschulen eingerichtet wurden. Das Verfahren für die ordentliche Bestellung der Schulleiter an den zusätzlichen Standorten dauert über ein halbes Jahr. Im Normalfall werden die kommissarischen SchulleiterInnen jedoch zu ordentlichen SchulleiterInnen. Abgeschlossen wird die Schulleitungssuche jedoch erst, nachdem im Juni 2011 der neue Schulentwicklungsplan beschlossen sein wird. Erst dann wissen wir, welche Schulen es in Hamburg dauerhaft geben wird.

Leitungsstellen der Grundschulen sind finanziell weniger gut ausgestattet, als die weiterführenden Schulen – das ist richtig. Allerdings haben wir bereits im vergangenen Jahr die Besoldung der Schulleitungen in einem ersten Schritt reformiert und auch erhöht. So werden Schulleitungen von Stadtteilschulen und Gymnasien inzwischen gleich besoldet. Im Grundschulbereich kam es zu einer Erhöhung der Besoldung, die sich an der Größe der Schule orientiert. Wir können uns vorstellen, in einem nächsten Schritt auch noch genauer die Unterschiedlichkeit der Aufgaben zu berücksichtigen. So hat eine Schulleitung einer Ganztagsschule, die auch von Kindern mit Behinderung besucht wird, eindeutig mehr Verantwortung als die Schulleitung einer Halbtagsschule, die keine Kinder mit Behinderung integriert.

Zum Scheitern der Primarschule: „Was soll jetzt passieren?“ Nach dem verlorenen Volksentscheid geht es nun weiter wie bisher und die Grundschulen werden nach wie vor von der 1. bis zur 4. Klasse laufen. Wie oben schon geschrieben, werden die "Entfusionierungen" noch in den Schulentwicklungsplan Eingang finden. Ab der 5. Klasse gibt es künftig neben dem Gymnasium nur noch die Stadtteilschule als zweite Schulform, die ebenfalls alle Bildungsabschlüsse anbietet und bis zum Abitur führt. Außerdem wird das sogenannte Übergangssystem von der Schule in den Beruf neu geordnet. Das bedeutet, dass bereits ab der 8. Klasse die Berufsorientierung in einer neuen Qualität verankert wird. Hierzu werden bis zu 120 Stellen eingerichtet. Außerdem werden sinnlose Warteschleifen abgebaut. Stattdessen können alle Jugendlichen, die nicht in der dualen Berufsausbildung einen betrieblichen Ausbildungsplatz erhalten, an einer Berufsschule in Kooperation mit einem Träger ebenfalls im dualen System mit einer Ausbildung anfangen. Die Zeit wird, wenn sie in eine betriebliche Ausbildung wechseln, angerechnet. Das ist nur ein Beispiel von vielen Maßnahmen, wie wir das Ziel „Kein Abschluss ohne Anschluss“ umsetzen. Ein weiterer Schritt, der trotz der Ablehnung der Primarschule kommt, ist die Umsetzung der Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung. Dies bedeutet, dass künftig keine Kinder mit Behinderung mehr gegen den Willen der Eltern auf eine Sonderschule geschickt werden können. Stattdessen haben diese Kinder das Recht, eine allgemeine Schule zu besuchen. Auch den Ausbau von Ganztagsschulen werden wir weiter vorantreiben. Wenn Sie dies alles noch ausführlicher interessiert, freue ich mich, Sie am Samstag, den 12.02 um 15:30 Uhr zu unserer schulpolitischen Veranstaltung mit Cem Özdemir und Christa Goetsch im BraKula, Bramfelder Chaussee 263 begrüßen zu können. Unser Schulpolitischer Sprecher steht Ihnen auch gerne für weitere Fragen unter michael.gwosdz(at)gal-fraktion.de zur Verfügung.

Mit herzlichen Grüßen
Michael Schweiger