Frage von Christoph G. • 06.01.2022
Antwort von Michael Schrodi SPD • 18.01.2022
Mit Blick auf eine mögliche Impfpflicht halte ich mich an folgende Erkenntnis der PEI (im selbigen Sicherheitsbericht, ebenfalls Seite 10):
Mit Blick auf eine mögliche Impfpflicht halte ich mich an folgende Erkenntnis der PEI (im selbigen Sicherheitsbericht, ebenfalls Seite 10):
Im Koalitionsvertrag vereinbart: Abschaffung des Transsexuellengesetzes und Einführung eines modernen Selbstbestimmungsgesetzes
Leider hat die FDP in den Verhandlungen um eine künftige gemeinsame Regierung die Bürgerversicherung kategorisch abgelehnt. Dafür haben wir einige andere wichtige Punkte im Gesundheitswesen durchgesetzt: