Herr Schrodi, was ist Ihr Verständnis von Funktion und Aufgabe des vom deutschen Volk gewählten Bundestages und seiner Abgeordneten ?
Sehr geehrter Herr S.,
die Abgeordneten des Bundestags vertreten die Interessen des deutschen Volkes, weswegen sie auch als Volksvertreter bezeichnet werden. Die wichtigsten Aufgaben des Bundestags sind die Gesetzgebung - die Bundestagsabgeordneten ändern bestehende Gesetze oder verabschieden neue Gesetze - und die Kontrolle der Regierungsarbeit, das heißt, der Bundestag prüft die Arbeit des Bundeskanzlers, der Bundesministerien und der Behörden. Der Bundestag entscheidet darüber hinaus über den Bundeshaushalt und die Einsätze der Bundeswehr im Ausland.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Schrodi
Weitere Fragen an Michael Schrodi
Wir schaffen das vom Bundesverfassungsgericht mehrfach beanstandete sogenannte „Transsexuellengesetz“ ab und ersetzen es durch ein Selbstbestimmungsgesetz.
Ob § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG (Verlustverrechnung bei Termingeschäften) gegen die Verfassung verstößt, muss und kann nur das Bundesverfassungsgericht entscheiden.
§ 20 Abs. 6 Satz 5 EStG bleibt geltendes Recht.
Die SPD setzt sich dafür ein, dass alle Generationen von einem gerechten und stabilen Rentensystem profitieren können – heute wie auch in Zukunft.